Hey Entdecker:in,
die Notbremse haben Bund und Länder eigentlich bereits beschlossen. Ab bestimmten Inzidenzwerten soll sie regional gezogen werden. Die Länder interpretieren die Notbremse jedoch nach ihrem eigenen Willen. Nun soll das die Bundesnotbremse richten.
Was bringt die Bundesnotbremse?
Virologen und Intensivmediziner warnen seit Wochen. Und auch heute verkünden sie, dass die Intensivplatzkapazitäten schon in der nächsten Woche ausgelastet sein könnten. Die immer jüngeren Corona-Patienten bleiben verhältnismäßig länger auf der Intensivstation als jene ältere zuvor.
Die Bundesnotbremse soll den Flickenteppich aus unterschiedlichen Maßnahmen nun beenden und ein einheitliches Vorgehen festschreiben. Die Bundesregierung soll ermächtigt werden, gemeinsam mit dem Bundesrat Corona-Maßnahmen als Rechtsverordnung festzuschreiben. Mit dabei sind Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren. Die Tagesschau gibt einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten zur Bundesnotbremse. Link
Jeder für sich
Am Sonntag trat Markus Söder noch selbstsicher mit seiner Aussage auf: Er ist bereit für die Kanzlerkandidatur – sofern die CDU ihn will. Der CDU-Parteivorstand und -Präsidium haben sich am Montag aber klar für Armin Laschet ausgesprochen.
Die CSU möchte aber Markus Söder. Und Söder hält an seiner Kandidatur fest. Beide Parteichefs betonen zwar weiterhin, dass man ein gemeinsames Ergebnis suche. Doch es entsteht ein offener Machtkampf. Die Zeit berichtet. Link
„Der Staat und Unternehmen machen sich erpressbar“
Es soll die digitale Souveränität Deutschlands wiederherstellen: Die eigene Cloud-Initiative Gaia-X. Wirtschaftsminister Peter Altmaier wünscht sich das Gelingen des Projektes. Ziel ist es, von US-Technologieriesen in der Cloud-Branche unabhängiger zu werden.
Und auch deutsche IT-Unternehmer haben sich von der Initiative mehr digitale Souveränität erhofft. Doch der Start von Gaia-X verschiebt sich. Gleichzeitig setzen selbst viele deutsche Behörden noch auf Cloud-Lösungen wie beispielsweise von Microsoft, obwohl deutsche IT-Unternehmen es ebenso leisten könnten. Bequemlichkeit und mangelnde Fachkenntnisse verhindern laut WirtschaftsWoche den geplanten Start. Mehr dazu im Interview in der WirtschaftsWoche. Link / Interview
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Forscher prangern Corona-Politik an: „Drinnen lauert die Gefahr“. Tagesschau
Tod eines Afroamerikaners: Schusswaffe mit „Taser“ verwechselt? FAZ
Infektionsschutzgesetz: Testpflicht für Betriebe kommt. Süddeutsche Zeitung
AfD-Wahlprogramm: Offen radikal. Spiegel
Reaktor-Katastrophe: Fukushima-Wasser wird ins Meer abgeleitet. Deutsche Welle
Fastenmonat mit Corona-Auflagen: Muslime beginnen Ramadan. ZDF heute
„Pojechali!“: Vor 60 Jahren flog Juri Gagarin als erster Mensch ins All. Redaktionsnetzwerk Deutschland