Hey Entdecker:in,
am morgigen Donnerstag wollen Bund und Länder auf einer Ministerpräsidentenkonferenz zahlreiche neue Maßnahmen zur Corona-Pandemie diskutieren und beschließen.
Was Bund und Länder diskutieren
Aus den gestrigen Gesprächen zwischen Bund und Ländern gab es jede Menge Absichtserklärungen, allerdings noch keine konkreten Beschlüsse für weitere Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Das soll sich nun morgen ändern. Die Tagesschau gibt zu den wichtigsten Diskussionspunkten einen Überblick.
So soll der Bundestag über eine mögliche allgemeine Impfpflicht entscheiden. Der wohl zukünftige Kanzler Olaf Scholz möchte dafür den Fraktionszwang aufheben. Das bedeutet, dass alle Bundestagsabgeordneten ohne Fraktionszwang abstimmen können. Diese Variante wird vor allem bei ethisch heiklen Fragen verwendet.
Zusätzlich will die Bundesregierung bis Weihnachten bis zu 30 Millionen Impfungen möglich machen. Dafür sollen zukünftig auch Apothekerinnen und Apotheker, Pflegefachkräfte sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte impfen dürfen. Außerdem soll der Impfstatus nach sechs Monaten seine Anerkennung verlieren, bis Ende Januar/Februar soll es aber eine Übergangszeit geben. Des Weiteren soll es zu einer allgemeinen 2G-Regel für den Einzelhandel, Einrichtungen und Veranstaltungen kommen – ausgenommen sind nur Geschäfte des täglichen Bedarfs. Den gesamten Überblick der geplanten Maßnahmen gibt es bei der Tagesschau. Link
Auskunfteien sammelten jahrelang Millionen Handy-Vertragsdaten
Nach Recherchen von NDR und der Süddeutschen Zeitung sammelten Auskunfteien wie die Schufa seit 2018 Millionen Daten zu Handyverträgen, ohne eine Einwilligung der Verbraucher einzuholen. Dabei kann der Datensatz alle Bürger betreffen, die in den letzten vier Jahren einen Handyvertrag abgeschlossen haben – unabhängig davon, ob sie säumig oder unbescholten sind.
Als vor dem Sommer 2018 die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft trat, wurde klar geregelt, dass Auskunfteien eine Einwilligung der Verbraucher benötigen, um solche Daten zu speichern. Seitdem sammelten einige Auskunfteien die Daten aber ohne eine Einwilligung weiter, da aus deren Sicht ein „berechtigtes Interesse“ bestehe.
Was die Auskunfteien mit diesen Daten bisher genau machten, war auch einigen Expertinnen und Experten offenbar unklar. Dabei ließen einige deutsche Auskunfteien die Daten nicht nur speichern, sondern auch in Scores einfließen – also in die Beurteilung zur Bonität einer Person. Das kann oftmals darüber entscheiden, ob eine Person einen Vertrag angeboten bekommt oder etwas auf Rechnung kaufen darf. Die Süddeutsche Zeitung berichtet. Link
Omikron: Biontech-Chef erwartet „deutlichen Schutz gegen schwere Erkrankungen“ durch sein Vakzin
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler arbeiten weiterhin mit Hochdruck daran, die Gefahr durch die neue Corona-Variante namens Omikron einzuschätzen. Die aktuelle Datenlage bleibt daher noch sehr ungewiss.
Die Chefs der Unternehmen Moderna und BioNTech trauen sich dennoch bereits, erste Einschätzungen abzugeben. Am Dienstag warnte der Moderna-Chef Stephane Bancel in der Financial Times, dass es zu einer geringeren Wirksamkeit gegen Omikron kommen könnte.
Der BioNTech-Chef Uğur Şahin gab ebenfalls gestern in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters Folgendes bekannt: „Wir halten es für wahrscheinlich, dass Geimpfte einen deutlichen Schutz gegen schwere Erkrankungen, die durch Omikron verursacht werden, haben werden“. Dieser Schutz soll noch ausgeprägter sein, wenn die Menschen bereits ihre dritte Impfung bekommen haben. Im Allgemeinen sei BioNTech auf Impfstoff-Anpassungen vorbereitet. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Abtreibungsrecht in Polen: Die verlorenen Töchter der Revolution. Zeit
Deutsche Bahn: Rechnungshof kritisiert Governance der Bahn. FAZ
Führung: Sind Offiziere die besseren (Corona-)Krisenmanager? WirtschaftsWoche
Gegen Impfung und Co.: Wie das Coronavirus im Osten zum aggressiven Politikum mutierte. Welt
Barbados schafft die Monarchie ab: Bye-bye Queen. taz
Sono Motors: Ist doch nicht möglich! brand eins
Mission im Mittelmeer: Jedes Menschenleben zählt. ARD / Dokumentation