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gestern fand die erste Bund-Länder-Runde der neuen Bundesregierung statt. In der kommenden Woche soll erstmals auch der neue Expertenrat tagen.
Die wichtigsten Corona-Aussagen nach dem Bund-Länder-Gipfel
Laut Hendrik Wüst, Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, werde es in der nächsten Woche einen Erkenntnisgewinn geben und „wenn nötig“ werde die Politik dann agieren. Laut Wüst müsse auch eine Impfpflicht in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen „so schnell wie möglich“ umgesetzt werden.
Auch Beratungen über eine allgemeine Impfpflicht sollen nicht verzögert werden. Laut Olaf Scholz wird sich der neue Krisenstab in der kommenden Woche zunächst mit Ländervertretern treffen, um die Impfkampagne weiter zu beschleunigen.
Der neue Bundeskanzler sagte außerdem: Wenn dringender Handlungsbedarf bestehe, werde man schnell Maßnahmen ergreifen. Außerdem rechnet Scholz mit einer langfristigen Impfkampagne und möchte daher die geschaffene Infrastruktur nicht so schnell wieder herunterfahren. Der Tagesspiegel gibt einen Überblick. Link
Kaum zu fassen
Der 37-jährige Russe Pawel Durow ist der Erfinder von Telegram. Zuvor hatte er bereits mit seinem Bruder das soziale Netzwerk VKontakte aufgebaut. Nachdem russische Behörden das Unternehmen zur Herausgabe von Daten drängen wollten, gingen sie ins Ausland.
Genauer gesagt nach Dubai. Dort ist der Firmensitz der „Telegram FZ-LLC“. Und Telegram hat den Ruf, dass auf deren Plattform keine Inhalte gelöscht oder zensiert werden, es soll auch keine Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen geben.
Am 28. April versendete das deutsche Bundesamt für Justiz in Bonn ein ungewöhnliches Schreiben an den Firmensitz. Darin heißt es, dass Telegram dem deutschen Netzwerkdurchsuchungsgesetz von 2017 unterliege und ein Bußgeld von „bis zu fünfzig Millionen Euro“ drohe. Auch die Behörden in Dubai bekamen Post aus Deutschland. Zu dem Schreiben an den Firmensitz von Telegram gab es eine zweiwöchige Frist für eine Rückmeldung – doch bis heute gibt es keine Antwort. Die Tagesschau berichtet. Link
STIKO will Corona-Impfung für jüngere Kinder mit Vorerkrankung empfehlen
Die Ständige Impfkommission will Kindern von fünf bis elf Jahren mit Vorerkrankungen eine Corona-Impfung empfehlen. Für gesunde Kinder gilt, dass diese nach „individuellem Wunsch“ und nach ärztlicher Aufklärung auch geimpft werden könnten.
So steht es in einem Beschlussentwurf der STIKO, welches sie am Donnerstag präsentierten. Es sei aber noch nicht die finale STIKO-Empfehlung, da noch ein Abstimmungsverfahren mit Fachgesellschaften und Ländern läuft. Bis dahin seien Änderungen an der Empfehlung noch möglich.
Der STIKO-Vorsitzende Thomas Mertens begründete die eingeschränkte Impfempfehlung mit fehlenden Daten für Fünf- bis Elfjährige. Es gebe zwar keine direkten Hinweise auf ein Risiko bei der Impfung in der Altersgruppe, aber eben auch noch keine ausreichend sichere Datenbasis. Die FAZ berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Neue Bundesregierung: Wie Baerbock das Auswärtige Amt umbaut. Süddeutsche Zeitung
Virus-Experte Christian Drosten: „Jeder der kann, soll sich jetzt sofort boostern lassen“. Spiegel
TikTok-Algorithmus: „TikTok hat einen Teil seiner Magie verloren“. Zeit / Interview
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Bayer: Der Glyphosat-Showdown steht kurz bevor. WirtschaftsWoche
Umfrage: 70 Prozent wollen Kontakte zu Weihnachten einschränken. Redaktionsnetzwerk Deutschland
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