🤝 Erdogan lässt Schweden in die NATO

Hey Entdecker:in,

gestern gab es eine kleine Überraschung: Erdogan ebnet nun doch den Weg für Schwedens NATO-Beitritt. Zuvor knüpfte er es noch an die Bedingung, dass die Türkei zunächst in die EU aufgenommen wird.

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Erdogan macht Weg frei für NATO-Beitritt Schwedens

Fast fünf Stunden Verhandlung gab es zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson in Vilnius. Vor dem Treffen sah es noch nicht nach einer schnellen Einigung aus.

Bislang forderte Erdogan, dass Schweden entschlossener gegen kurdische Terroristen vorgehe. Kurz vor dem gestrigen Treffen brachte Erdogan dann eine neue Forderung auf: Zunächst soll die Türkei in die EU aufgenommen werden, dann Schweden in die NATO.

Aus der zweiten Forderung wurde nun aber nichts, Schweden möchte aber „Maßnahmen zur Wiederbelebung des türkischen EU-Beitrittprozesses“ aktiv unterstützen. Wann genau Schweden aber aufgenommen werden kann, ist noch unklar – das türkische Parlament geht in Kürze in die Sommerpause. Die FAZ berichtet. Link

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„Eine Art Revolution“: Das sind die Eckpunkte der Krankenhausreform

Bund und Länder haben sich nach wochenlangen Diskussionen auf eine Grundlage zur Neuaufstellung der deutschen Kliniken verständigt. Laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sei die Reform „eine Art Revolution“.

Zwei Länder stimmten nicht zu: Bayern stimmte dagegen, Schleswig-Holstein enthielt sich. Bei der Reform soll es unter anderem um das umstrittene Vergütungssystem gehen, dass bisher Pauschalen für einzelne Behandlungsfälle vorsieht.

Künftig soll es nicht mehr darum gehen, immer mehr Fälle und Eingriffe durchzuführen. Ein Großteil der Vergütung soll erfolgen, wenn das Leistungsangebot allein vorgehalten wird. Außerdem plant Lauterbach ein „Transparenzgesetz“, die Behandlungsqualität aller Kliniken soll veröffentlicht werden. Die WirtschaftsWoche hat alle Eckpunkte zusammengefasst. Link

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Russischer Dissident in Berlin angeklagt

Am 6. Mai 2022, wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, kam es zu einem versuchten Anschlag auf ein Haus in Berlin. In dem Gebäude waren Mitarbeitende der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti, welche zum russischen Staat gehört.

Nachdem die Polizei gerufen wurde, fanden sie eine „unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung“ in einem Lichtschacht. Laut Informationen von ARD-Hauptstadtstudio, SWR, rbb und tagesschau.de steht Dimitrij B. in Verdacht.

Aufgrund der sensiblen politischen Situation wurden die Ermittlungen mit strenger Geheimhaltung durchgeführt. B. sitzt seit einem halben Jahr in Untersuchungshaft – und ist kein unbeschriebenes Blatt. Die Tagesschau berichtet. Link / Exklusiv

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Was es sonst noch zu entdecken gibt:

 

Ukraine-Überblick: Selenskyj sieht Ukraine faktisch als Nato-Mitglied, Russland verärgert. Tagesspiegel

AfD-Landrat darf bleiben: Sesselmann besteht Demokratie-Check. ZDFheute

Nach Kreml-Angaben: Putin traf sich offenbar nach Aufstand mit Prigoschin. Tagesschau

Zu hohe CO₂-Emissionen von Dienstwagen: Wenn Politiker mit schlechtem Vorbild voranfahren. Redaktionsnetzwerk Deutschland

Unterstützung für Familien: Diese Grafiken zeigen, wer Elterngeld bekommt – und wie viel. WirtschaftsWoche

Po­li­to­lo­gin über soziale Kipppunkte: „Nicht alle wollen Vorreiter sein“. taz

Corona-Symposium in Frankfurt: Was können wir aus der Pandemie lernen? ZDFheute