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Deutschland kauft für knapp vier Milliarden Euro das israelische Raketenabwehrsystem „Arrow 3“. Das System kann Langstreckenraketen in der Luft nach dem Prinzip „Hit and Kill“ zerstören.
So funktioniert die Raketenabwehr „Arrow 3“
Für Israel ist es der größte Rüstungsdeal, der je vereinbart wurde. Da die USA das System mitentwickelt haben, musste sie dem Geschäft auch noch zustimmen. Das geschah gestern.
Finanziert wird der Deal aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr. 2025 soll das System in Deutschland einsatzfähig sein. Das System zerstört Langstreckenraketen in der Luft.
Laut Angaben des Herstellers fliegen die Abfangraketen mit Überschallgeschwindigkeit und können Distanzen von 2.400 Kilometern zurücklegen. Außerdem können sie Objekte in einer Höhe von über 100 Kilometern abfangen, also außerhalb der Erdatmosphäre – das sei vor allem bei feindlichen Raketen mit atomaren, biologischen oder chemischen Waffen wichtig. Einen Einblick in den Deal und das Raketensystem gibt es beim Tagesspiegel. Link
Knappe Mehrheit gegen „Taurus“-Lieferung an Ukraine
Soll Deutschland der Ukraine luftgestützte Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ liefern? Laut neuestem ARD DeutschlandTrend sind 52 Prozent gegen eine Lieferung. Die größte Zustimmung für eine Lieferung gibt es bei politischen Anhänger:innen der Grünen, bei AfD-Anhänger:innen sind es nur 18 Prozent.
Ähnlich knapp ist auch eine Frage zur geplanten begrenzten Freigabe von Cannabis bis zu 25 Gramm. 45 Prozent geht das Vorhaben in die richtige Richtung, 44 Prozent sehen eine Teil-Legalisierung als falsch an.
Bei der üblichen Sonntagsfrage gab es kaum Veränderungen, die AfD verweilt weiterhin bei 21 Prozent der Stimmen. Die Tagesschau berichtet. Link
AfD-Politiker hetzt gegen Geflüchtete – und reagiert radikal auf Gegenwind
Andreas Winhart ist seit 2021 Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Bayern. 2018 stand er bereits in der Kritik, da er in einer Rede gegen Ausländer:innen und Schwarze pauschal das N-Wort verwendet habe.
Bei der Staatsanwaltschaft Traunstein gingen daraufhin Anzeigen wegen Volksverhetzung ein, es wurde aber kein Ermittlungsverfahren eingeleitet – das „Grundrecht der Meinungsfreiheit“ sei entscheidend gewesen.
Recherchen von BuzzFeed News Deutschland zeigen auf, dass Winhart selbst in vielen Fällen Strafanzeigen wegen Beleidigungen gestellt hat – 250 Fälle innerhalb von etwa vier Jahren. Die gesamte Recherche gibt es bei BuzzFeed. Link / Exklusiv
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Liveblog zum Krieg in der Ukraine: Dänemark und Niederlande dürfen „F-16“-Kampfjets liefern. Süddeutsche Zeitung / Liveblog
Kinderschutzbund: Debatte zu Kindergrundsicherung „beschämend“. ZDFheute
Katholische Kirche: Massenhaft Zugriffsversuche auf Pornoseiten von Kirchen-Rechnern. Zeit
Bereits 2024: Neue Superbatterie soll Laden so schnell wie Tanken machen. WirtschaftsWoche
Angebliche Wahlmanipulation in Georgia: Trump sagt Pressekonferenz mit versprochenen Enthüllungen ab. Spiegel
Coronavariante EG.5.1.: Neue deutsche Welle. taz
ChatGPT: New York Times prüft angeblich „potenziell tödliche“ Klage gegen OpenAI. heise online