Hey Entdecker:in,
es gibt sie zum in die Nase oder in den Hals schieben oder auch schon als Spuckvariante: Corona-Schnelltests sollen Sicherheit in Bereichen geben, in denen viele Personen zusammenkommen. So zum Beispiel an Schulen – oder eben in der Wirtschaft.
Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht
Arbeitsminister Hubertus Heil kündigte an, eine Testpflicht für Unternehmen in der Arbeitsschutzverordnung festschreiben zu wollen. Das möchte er am Dienstag in der Bundesregierung beschließen.
40 Prozent der Beschäftigten bekämen keine Testangebote vom Arbeitgeber. Das Ziel sei es, eine Quote in der Größenordnung von mehr als 90 Prozent der Unternehmen zu erreichen. In den Schulen soll es ab dieser und kommender Woche in so gut wie allen Bundesländern eine Testpflicht für Schüler:innen geben.
Die Empörung über den Vorschlag für die Wirtschaft ist groß. Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf entgegnet, dass immer mehr Unternehmen verstärkt Testkapazitäten von sich aus aufbauen und anbieten – und wirft den Ball zurück zu den öffentlichen Behörden und fragt, „wie viele von ihnen werden bereits regelmäßig pro Woche getestet?“. Und auch die Kostenfrage ist für Wolf klar getrennt: Wer bestellt, bezahlt – der Staat solle also zahlen. Die FAZ berichtet. Link
Zuflucht für fast 1,9 Millionen
Der Süddeutschen Zeitung liegen nach einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linke) die aktuellen Registerzahlen zu Geflüchteten in Deutschland vor.
So leben den offiziellen Zahlen nach so viele Geflüchtete in Deutschland wie seit der Nachkriegszeit nicht mehr. Im letzten Jahr kamen aber nur noch 36.000 neue Flüchtlinge hinzu.
Einen weitestgehend gesicherten Aufenthaltsstatus haben davon in etwa 1,4 Millionen der Flüchtlinge – sie sind also asylberechtigt, als Kriegsflüchtlinge anerkannt, haben eine unbefristete Niederlassungserlaubnis oder stehen zumindest aktuell unter Abschiebeschutz. Die Süddeutsche Zeitung berichtet. Link
Einig, nicht einig zu sein
Seit der gestrigen Pressekonferenz in Berlin steht nun auch auf offiziellem Wege fest: Armin Laschet und Markus Söder wollen jeweils beide als Kanzlerkandidat der Union aufgestellt werden.
Beraten haben sich Laschet und Söder am Dienstag, um die für die Union so wichtige Personalfrage zu klären. Heraus kam dabei aber keine Einigung. Man sei zu dem Ergebnis gekommen, dass es beide könnten.
In der Union wächst die Ungeduld, die K-Frage solle möglichst schnell geklärt werden, damit die Partei und der Kandidat nicht zu viel Schaden davon nimmt. Sollten sich die beiden nicht einigen, wollen sich sogar führende Politiker der Bundestagsfraktion in die Entscheidung einmischen. Die Zeit berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Corona-Maßnahmen: Ringen um die neue Notbremse. Tagesschau
Testpflicht an deutschen Schulen: Endlich ist sie da. taz
Streit um Nord Stream 2: Die USA wollen die Fertigstellung um jeden Preis verhindern. Tagesspiegel
Lockdown: Merkel offenbar für konsequenten und möglichst kurzen „Brückenlockdown“. Redaktionsnetzwerk Deutschland
Parteispenden in der CSU: Seehofers Tafelrunde. Süddeutsche Zeitung
Prinz Philip: Ein Leben für die Queen. ZDF spezial / Video
Zum Tod von DMX: Gesegnet mit einem Fluch. Spiegel