Hey Entdecker:in,
heute wird Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt. Und auch das Ampelkabinett soll vereidigt werden. Damit gäbe es das erste Ampel-Bündnis in der deutschen Regierung.
So funktioniert die Kanzlerwahl
Das Prozedere zur Kanzlerwahl ist im Grundgesetz festgelegt. Der Bundespräsident schlägt formal den neuen Kanzler vor. Um 9 Uhr kommt dann heute der Bundestag zusammen und anschließend wird der neue Kanzler noch von ihnen gewählt – die Wahl ist geheim.
Damit Olaf Scholz heute Kanzler wird, braucht er die absolute Mehrheit im Parlament, welche ab 369 Stimmen vorhanden ist. Die Ampelparteien zusammen haben bereits 416 Sitze und daher auch Stimmen. Allerdings ist nicht klar, ob auch alle für Scholz stimmen werden.
Da Angela Merkel die erste deutsche Kanzlerin ist, die eine Wahl nicht verloren hat, sondern freiwillig abtritt, hat sie auch keinen Zugang zur Mitte des Bundestags, sondern muss es von der Zuschauertribüne aus beobachten. Nach der Ernennung von Scholz wird es noch weitere formale Schritte geben. Dann kommt es auch zur Ernennung der zukünftigen Ministerinnen und Minister. Laut Plan soll das gesamte Prozedere um 13:45 Uhr dann beendet sein und die neue Regierung ist dann offiziell im Amt. Der Spiegel berichtet. Link
Drosten über Omikron: Risiko für Ungeimpfte könnte steigen
Im NDR Info-Podcast gab Christian Drosten an, dass man es bei Omikron mit einem perfekten ersten endemischen Virus zu tun habe, einem Nach-Pandemie-Virus. Zumindest an Orten, an denen die Mutante entstanden ist, könnte es zu einer Krankheit werden, die regelmäßig und gehäuft auftritt.
Für die endemische Phase nach der Pandemie sieht Drosten Deutschland noch nicht vorbereitet: „Wir sind noch nicht bereit für eine Nachdurchseuchung, wir sind noch nicht so weit mit unserer Impfimmunität“. Zur Erreichung einer Bevölkerungsimmunität müsste vor allem die Impflücke geschlossen werden – bei diesem Punkt helfe Boostern alleine nicht.
Die Datenlage aus Südafrika bleibt laut Drosten weiterhin schwierig, da diese nach zwei Wochen natürlich noch unvollständig sind und das Land eine ganz andere Impfdynamik erlebt habe. Zuversicht gibt er für das Boostern, da es den Schutz erhöhe, auch gegen die Mutante: „Das, was Omikron an Immunschwund macht, ist vielleicht der Unterschied zwischen zwei Dosen und drei Dosen.“. Den gesamten Artikel und den Podcast gibt es beim NDR. Link
Proteste der Impfgegner: Immun gegen die Vernunft
In rund 100 Städten im Osten gingen am Montag Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Am Montag stoppte die Polizei auch eine verbotene Demonstration im sächsischen Freiberg. Doch an den meisten Orten können die Protestierenden völlig unbehelligt laufen – obwohl in Sachsen derzeit nur stationäre Kundgebungen mit maximal zehn Personen erlaubt sind.
Für die Polizei sind solche dezentralen Aktionen ein Problem. Denn sie wissen nicht, wo sie zuerst eingreifen sollen. Für den Nikolaustag hatte sich Sachsens Polizei dann auch Unterstützung aus anderen Bundesländern geholt.
Der Rechtsextremismus-Forscher David Begrich vom Magdeburger Verein Miteinander e.V. fürchtet, dass die Gewalt dieser Bewegungen in den kommenden Monaten eskalieren könnte. Der Innenminister des Freistaates Sachsen musste sich derweil fragen lassen, warum die Polizisten so tatenlos seien und es Menschen mit Fackeln sogar vor das Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin schaffen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Wladimir Putin und Joe Biden: Zuzutrauen ist ihm alles. Zeit
Boris Johnson: Weihnachtsfeier mit Nachspiel. Süddeutsche Zeitung
Ugandas Militäreinsatz in Kongo: Der Nachbar soll es richten. taz
Beschwerde gegen 2G in Berliner Hotels: Ungeimpfte AfD-Abgeordnete scheitern mit Verfassungsklage vor Kanzlerwahl. Tagesspiegel
Corona und die Messeveranstalter: „Wir sind in die 70er-Jahre zurückkatapultiert worden“. WirtschaftsWoche
Stimmt, da war doch was: Was vom Clubhouse-Hype geblieben ist. Gründerszene
Links und gewaltbereit? Der Fall Lina E. STRG_F / Reportage