Hey Entdecker:in,
vor zehn Jahren enthüllte Edward Snowden die NSA-Leaks. Was hat es gebracht und was ist seit dem geschehen?
Wie Snowdens Enthüllungen bis heute wirken
Auf einer Konferenz im Juni 2022 wurde Snowden gefragt, was seine Enthüllungen zu den gigantischen Spähprogrammen der NSA denn gebracht haben. Aus seiner Sicht: Vor 2013 gab es Vermutungen von Expert:innen, dass massenhafte Überwachung möglich sein könnte. Nach seinen Enthüllungen wurde daraus aber Gewissheit.
Der deutsche Politikwissenschaftler Thomas Rid hat alle 2.700 Snowden-Dokumente analysiert und kategorisiert. Seiner Meinung nach sind die Fähigkeiten der USA zur Gegenspionage besonders beeindruckend.
Laut Rid habe sich im Allgemeinen durch die Enthüllungen die Internet-Sicherheit erhöht. Seit dem Leak von Snowden gab es in den USA auch weitere Mega-Leaks, laut Rid sind es fünf Mega-Leaks in den vergangenen 13 Jahren – also im Durchschnitt alle 2,6 Jahre. Die Tagesschau berichtet. Link
EU-Gerichtshof kippt Polens Justizreform
2019 führte Polen eine umstrittene Justizreform durch. Danach gab es jahrelangen Streit zwischen der EU und Polen um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz. Gestern entschied der EU-Gerichtshof nun, dass die polnische Justizreform gegen EU-Recht verstoße.
Grund ist die Disziplinarkammer des polnischen Obersten Gerichtshofs. Nach der Justizreform hatte sie weitreichende Kompetenzen, kann nun Richter:innen ernennen und entlassen. Kritiker:innen sehen darin politische Einflussnahme auf das Justizsystem.
Polen wurde bereits auferlegt, die Tätigkeiten der Disziplinarkammer einzustellen. Da sie dem bisher nicht nachgekommen sind, zahlt Polen seit Oktober 2021 ein Zwangsgeld von einer Million Euro pro Tag, seit April 2023 sind es 500.000 Euro pro Tag. Alle Hintergründe und Auswirkungen des neuen Urteils gibt es bei der Deutschen Welle. Link
Versehentlich veröffentlicht: Geheimer Bericht offenbart Russlands Militärprobleme
Laut Recherchen des russischen Investigativportals The Insider hat Russlands Militär versehentlich einen geheimen Bericht veröffentlicht. Der Text soll demnach in einer Online-Zeitschrift des russischen Verteidigungsministeriums abrufbar gewesen sein.
Kurz nach Veröffentlichung wurde der Text wieder gelöscht, es gebe aber bereits einen Eintrag im Web-Archiv. Im Text kommt der russische Mobilisierungsbeauftragte Jewgeni Burdinski zu Wort.
Er nennt zwei Hauptprobleme der Rekrutierungswelle im vergangenen Herbst: Zum einen „die fehlende Bereitschaft eines Teils der Gesellschaft zur Erfüllung der militärischen Pflichten“ sowie „die Bereitstellung von militärischer Ausrüstung und die Unterbringung des Personals“. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Russischer Angriffskrieg: Landesweiter Luftalarm in der Ukraine, Wagner-Boss verspottet russische Erfolgsmeldungen. Spiegel
Neustrukturierung des Konzerns: Wissing plant schrittweise Reformen bei der Bahn – Grünen-Bahnexperte „nicht überzeugt“. Redaktionsnetzwerk Deutschland
Vision Pro: Das ist Apples erstes AR-Headset. t3n
Staatsanwaltschaft Halle: Björn Höcke wegen NS-Vokabular angeklagt. ZDF heute
Band: Rammstein äußert sich zu Vorwürfen gegen Till Lindemann. Zeit
Bergsteiger in der Todeszone: Eine tödliche Saison im Himalaja. FAZ
Arm und Reich vor Gericht: Wie gerecht ist unsere Strafjustiz? Das Erste / Dokumentation