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Russlands Präsident Wladimir Putin macht bei seinem Besuch im Iran deutlich, dass auch nach der aktuellen Wartung von Nord Stream 1 viel weniger Gas strömen könnte als bisher. Es gehe um angebliche Probleme mit den Turbinen.
Pipeline Nord Stream 1 – Putin droht mit weniger Gas
Für die Pipeline Nord Stream 1 gibt es zwei funktionierende Maschinen, „sie pumpen 60 Millionen Kubikmeter pro Tag… Wenn eine nicht zurückkommt, gibt es eine, die 30 Millionen Kubikmeter pumpt“, so Putin. Kritiker werfen ihm vor, dass eine Drosselung aufgrund von fehlenden Turbinen nur ein Vorwand sei.
Zudem ist die Pipeline momentan wegen alljährlicher Wartungsarbeiten komplett stillgelegt – offiziell geplant bis Donnerstag. Da ab Ende Juli eine notwendige Reparatur eines „weiteren Aggregats“ anstehe, drohe laut Putin die tägliche Durchlasskapazität der Pipeline noch weiter zu sinken – sofern Russland die in Kanada reparierte Turbine nicht erhalte.
Putin verweist zudem auf das blockierte Projekt Nord Stream 2. „Wir haben noch eine fertige Trasse – das ist Nord Stream 2. Die können wir in Betrieb nehmen“, so Putin. Die Pipeline ist seit 2021 fertiggestellt, die Genehmigung dafür wurde aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine aber seitens der Bundesregierung ausgesetzt. Der Spiegel berichtet. Link
London erklärt Notlage wegen zahlreicher Brände – Mehrere Häuser zerstört
Zum ersten Mal seit Beginn der Aufzeichnungen wurden in Großbritannien mehr als 40 Grad gemessen. In London kam es zu zahlreichen Bränden. Daher hat die Londoner Feuerwehr eine Großschadenslage ausgerufen, damit mehr Ressourcen für die Rettungsdienste eingesetzt werden können.
In Mittelhessen kam es ebenso zu einem Brand, auf einer Fläche von etwa zehn Fußballfeldern in einem Waldstück. Nach aktuellem Stand ist der Brand noch nicht unter Kontrolle. Das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus warnt infolge der Hitzewelle in Europa auch vor sehr hohen und schädlichen Ozonwerten in Bodennähe.
Auch heute werden den Angaben zufolge wieder Temperaturen von bis zu 40 Grad erwartet, erst abends könnte es sich durch ein Gewitter wieder abkühlen. Gestern wurde in Duisburg der bundesweit wärmste Ort des Jahres gemessen – mit 39,5 Grad. Die Welt berichtet in einem Liveblog zur Hitzewelle. Link
Christian Lindner will Pendlerpauschale erhöhen
Bundesfinanzminister Christian Lindner sei offen dafür, die Pendlerpauschale ab 2023 deutlich zu erhöhen. Im Rahmen der Entlastungspakete der Bundesregierung wurde die Pendlerpauschale bereits um drei Cent auf 38 Cent pro Kilometer erhöht – das gilt aber erst ab dem 21. Kilometer, also für Fernpendler.
Lindner möchte nun diese Erhöhung auch bereits ab dem ersten Kilometer einführen. Aus der Union gibt es für den Vorschlag Zustimmung. SPD-Fraktionsvize Achim Post zeigt ebenfalls seine Zustimmung, der Vorschlag könne insbesondere im ländlichen Raum für Entlastung sorgen.
Die Grünen bleiben bei dem Vorschlag zurückhaltend. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch sagte, dass die Anhebung vor allem Gutverdienern helfe und kein Anreiz sei, um Sprit zu sparen. Die Linke kritisiert den Vorschlag, denn bei der Berechnung werde „der Manager mit Spitzeneinkommen bei gleicher Pendelstrecke stärker entlastet als der Facharbeiter“. Die Zeit berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Liveblog zum Krieg in der Ukraine: Putin droht mit deutlicher Senkung der Gaslieferungen durch Nord Stream 1. Süddeutsche Zeitung
Gas-Notfallplan der EU: Arbeiten mit dem Worst-Case-Szenario. Tagesschau
Putin trifft Erdogan und Raisi: Gipfeltreffen der Autokraten. FAZ
Geplante Sozialreform: Hartz IV wird zum Bürgergeld – Was ändert sich dadurch wirklich? Redaktionsnetzwerk Deutschland
Istanbul-Konvention: Türkische Justiz bestätigt Austritt der Türkei aus Frauenrechtsabkommen. Tagesspiegel
Energiekrise: So unterschiedlich reagieren Staaten auf drohende Knappheit. RiffReporter
Neonazis in Sachsen: Corona als Rekrutierungshilfe. Tagesschau