Hey Entdecker:in,
das gestrige Bund-Länder-Treffen ging bis spät in die Nacht und es kam laut Medienberichten zu heftigen Diskussionen unter den Politikerinnen und Politikern. Schlussendlich steht nun die neue Öffnungsstrategie.
Das sind die neuen Corona-Beschlüsse
Die ersten Neuerungen sind leicht verständlich. Ab Montag dürfen Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte wieder öffnen.
Für weitere Öffnungen und Lockerungen orientiert sich die Strategie an der jeweiligen regionalen Sieben-Tages-Inzidenz.
Beispielsweise sind ab Montag Treffen mit bis zu fünf Freunden, Verwandten und Bekannten aus maximal zwei Haushalten erlaubt. Sollte der Inzidenzwert jedoch an drei Tagen hintereinander über 100 steigen, so gelten wieder die alten strengen Regeln.
Weitere Lockerungen für den Einzelhandel, Museen, kontaktfreiem Sport und weiteren Bereichen des Lebens sind ebenso an den regionalen Inzidenzwert geknüpft.
Die Tagesschau gibt einen Überblick zu den neuen Regelungen. Link
Briten wollen Austrittsvertrag brechen
Der Brexit-Vertrag ist geprägt von Zollformalitäten. Bedingungen für Lieferungen an nordirische Supermärkte sollten daher zunächst bis Ende März gelockert sein, Gespräche über einen weiteren Aufschub der Lockerungen brachten vorige Woche kein Ergebnis.
Nun möchte Großbritannien selbstständig diese Regelung bis Anfang Oktober verlängern. Die Süddeutsche Zeitung berichtet. Link
Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit
Nach Informationen des Spiegel und der ARD hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD nun zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt.
Bekannt geben darf der Verfassungsschutz das derzeit nicht selber. Vor dem Kölner Verwaltungsgericht läuft eine Klage der AfD. Der Verfassungsschutz hat sich vor dem Gericht verpflichtet, vorerst auf eine geheimdienstliche Überwachung zu verzichten, auch die Kandidaten bei den anstehenden Wahlen für 2021 sollen ausgenommen sein. Der Spiegel berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Lobbyismus: „Spürt er nicht, dass das nicht geht?“ Zeit
Corona-Test: Mit Schnelltests für Laien die Pandemie stoppen? Sieben wichtige Fragen und Antworten. Redaktionsnetzwerk Deutschland
Weltweite CO2-Emissionen: Zurück zum dreckigen Normalbetrieb. taz
Greensill Bank: Und plötzlich ist das Geld weg. Süddeutsche Zeitung
Ankaras Aktionsplan: Erdogan gibt sich als Freund der Menschenrechte. FAZ
US-Kapitol: Polizei bereitet sich auf mögliche Angriffe am 4. März vor. Zeit
Paukenschlag: Google stellt individualisierte Werbung ein. t3n