📹 Der Macher des Ibiza-Videos – Interview nach seiner Freilassung

Hey Entdecker:in,

Julian Hessenthaler saß als Macher des Ibiza-Videos im Gefängnis. Nach seiner Entlassung äußert er sich erstmals gegenüber Correctiv. Neue Dokumente könnten Österreich wieder beschäftigen.

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Ibiza-Affäre: Einer muss zahlen

Hessenthaler äußert sich in dem Interview erstmals über die Entstehung des Ibiza-Videos. Außerdem wirft er der österreichischen Justiz vor, ihn zu Unrecht verurteilt zu haben. Sein Anwalt legte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde ein.

In der Beschwerde heißt es, dass Beamte des österreichischen Innen- und Justizministeriums sowie des Bundeskriminalamtes versucht haben, Hessenthaler durch eine strafrechtliche Verfolgung von Drogendelikten „mundtot“ zu machen.

Correctiv liegen interne Dokumente vor, die ebenfalls Zweifel an dem Gerichtsverfahren stärken. So geht unter anderem aus einem Schreiben hervor, dass die Staatsanwaltschaft selbst die Anwaltspost an Hessenthaler mitlesen konnte und sie „erst nach erfolgter Zensur“ an Hessenthaler übergeben wurde. Correctiv hat zu der Recherche eine Kurzversion und einen Longread veröffentlicht, das Video-Interview wurde ebenfalls veröffentlicht. Link / Correctiv Link / Correctiv Video-Interview

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Warum der Expertenrat mahnt

Das Klimaschutzgesetz gibt jedem Sektor in Deutschland konkrete Obergrenzen für Emissionen vor. Das Ziel: Im Vergleich zum Jahr 1990 soll der Ausstoß von Treibhausgasen bis 2023 um 65 Prozent sinken. Bis 2045 will Deutschland klimaneutral sein.

Das Umweltbundesamt veröffentlicht dazu jedes Jahr im März Zahlen. Der Expertenrat für Klimafragen setzt sich damit dann auseinander. Im Vergleich zum Jahr 2021 sanken die Emissionen in 2022 leicht – um 1,9 Prozent. Allerdings verfehlten die Sektoren Verkehr und Gebäude erneut ihre Ziele.

Der Expertenrat kritisiert, dass im Verkehrssektor „die notwendige Trendwende“ weiterhin nicht zu beobachten sei, die Politik gehe sogar von einer Zunahme des Straßengüterverkehrs aus. Laut den Expert:innen sei der bisherige Ausbau im Bereich Wärmepumpen, erneuerbare Energie und Elektromobilität nicht ausreichend. Die Tagesschau berichtet. Link / FAQ

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Strafen für „Maulwürfe“ in Berliner Justiz 

Attila Hildmann wurde als veganer Fernsehkoch und Kochbuchautor bekannt. Seit der Corona-Pandemie wurde er aber zum Verschwörungsideologen – 2021 wurde er vor einem Haftbefehl gewarnt. Inzwischen soll er sich in der Türkei aufhalten, nach ihm wird immer noch gefahndet.

Laut Informationen von STRG_F wurde nun gegen zwei ehemalige Mitarbeiterinnen der Berliner Justiz Strafbefehle wegen Geheimnisverrats erlassen. Die beiden Schwestern sollen Hildmann und eine weitere Person vor einem Haftbefehl gewarnt haben.

Dazu soll eine der Mitarbeiterinnen im November 2020 Daten zu Hildmann aus dem Computersystem abgerufen haben. Es wurde eine Liste mit gegen ihn laufenden Verfahren erstellt und an ihn weitergeleitet. Gegen Hildmann wird unter anderem wegen Volksverhetzung ermittelt. Die Tagesschau berichtet. Link / Exklusiv

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Was es sonst noch zu entdecken gibt:

 

Taiwan: USA verkaufen offenbar 400 Schiffsabwehrraketen an Taiwan. Süddeutsche Zeitung

Nach Korruptionsskandal: EU-Parlament verschärft Lobbyismus-Regeln. FAZ

Greenpeace, BUND und WWF: Umweltverbände klagen gegen grünes EU-Label für Atomkraft und Gas. Zeit

„Geheime Präsenz“: Chinesisches „Polizeirevier“ in New York? FBI nimmt zwei mutmaßliche Agenten fest. Welt

Höchste Auszeichnung für Altkanzlerin: Angela Merkel – ein Orden, viel Lob – und ein schweigender CDU-Chef. Redaktionsnetzwerk Deutschland

Fernsehansprache: Macron verteidigt Rentenreform – und ruft 100-Tage-Programm aus. Spiegel

Soziale Netzwerke: Kanadas öffentlich-rechtlicher Sender verlässt ebenfalls Twitter. Zeit