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📄 Impfpatente

6. Mai 2021

Geschützt durch Patent / Ian Hutchinson 

Hey Entdecker:in,

die Namen der Hersteller von Corona-Impfstoffen sind inzwischen weltweit bekannt. Sie haben an ihren Impfstoffen geforscht oder sind Kooperationen zur Produktion eingegangen. Geschützt sind ihre Impfstoffe durch Patente – das könnte sich laut der Weltgesundheitsorganisation und den USA aber ändern.


USA unterstützen Aussetzung von Patenten für Impfstoffe

Neben den USA wollen bereits mehr als 100 Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation den Patentschutz für Corona-Impfstoffe aussetzen. Vor allem ärmere Länder werfen den Industriestaaten vor, die Produktion durch den Patentschutz unmöglich zu machen und gleichzeitig alles aufzukaufen.

Nun schlagen sich die USA ebenfalls auf ihre Seite. Die Verhandlungen zum Aussetzen des Schutzes könnten aber dauern, so die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai. Die EU setzte derweil auf einen anderen Ansatz und möchte mit mehr Lizenzverträgen zwischen Entwicklern und Herstellern die Produktion ankurbeln. Der Spiegel berichtet. Link


Lockerungen, Neid, Rebellion: Wie werden die letzten Meter der Pandemie?

Deutschland befindet sich auf der Zielgeraden aus der Pandemie heraus. Das Impftempo nimmt zu, Lockerungen kommen wieder ins Gespräch und gleichzeitig sind aber noch rund 70 Prozent der Bevölkerung nicht geimpft.

In wenigen Wochen wird ein Großteil der Bevölkerung geimpft sein, andere aber noch nicht. Daher gelten dann auch Lockerungen nur für den geimpften oder genesenen Teil der Bevölkerung – der Begriff des „Impfneids“ kann allgegenwärtiger werden.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hat sich in einem Gedankenexperiment mögliche Szenarien für die kommenden Wochen und Monate ausgedacht – aufgeteilt in drei Phasen. Link


Was der Beschluss zur Ausgangsbeschränkung bedeutet

Über 200 Beschwerdeführer gab es beim Bundesverfassungsgericht. Sie wollen mit Eilanträgen die Ausgangsbeschränkungen bei einer Inzidenz von über 100 gerichtlich kippen lassen.

Ob die Ausgangsbeschränkungen dadurch rechtmäßig sind, hat das Gericht nicht beurteilt, sondern lediglich die Eilanträge abgewiesen. Die Abwägung zwischen der Einschränkung von Grundrechten und den Grundrechten zum Schutz des Lebens und der Gesundheit der Bevölkerung wird noch in einem Hauptsacheverfahren geklärt. Die Tagesschau gibt in einem FAQ einen Überblick zu den wichtigsten Fragen und Antworten. Link


Was es sonst noch zu entdecken gibt:

 

CDU gegen Grüne: Soll entschlossen wirken – könnte veraltet klingen. Süddeutsche Zeitung

Außenminister-Treffen: G7-Außenminister werfen Russland „bösartige Aktivitäten“ vor. Zeit

Umfrage der BZgA: Große Mehrheit für Impfungen. FAZ

Zwei Nachrichten, die untergingen: Weil wir uns erregen wollen, muss unsere Aufmerksamkeit erregt werden. Tagesspiegel

Machtkampf in der Partei: Toprepublikanerin Cheney warnt vor Trumps „Kreuzzug“. Spiegel

Waschbär Umweltversand: „Should we fuck capitalism?“. brand eins

Arbeitslosigkeit in der IT: Je länger, desto schlimmer. heise online

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