Hey Entdecker:in,
im Bundestag beginnen nun die Debatten für den Bundeshaushalt 2024. An den Sondervermögen gibt es Kritik, einen Überblick verschafft die Tagesschau in einem FAQ.
Wie der neue Bundeshaushalt aussehen soll
Im kommenden Jahr will der Bund 445,7 Milliarden Euro ausgeben, etwa 30 Milliarden weniger als in diesem Jahr. Nach der Corona-Pandemie soll auf einen Einsparkurs gesetzt werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner will die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einhalten – bei der SPD und den Grünen ist sie umstritten.
Laut Entwurf sollen in 2024 maximal 16,6 Milliarden Euro an neuen Schulden aufgenommen werden, 30 Milliarden weniger als in diesem Jahr. Auf der anderen Seite fordert Lindner aber auch keine Steuererhöhungen, sodass der finanzielle Spielraum beschränkt bleibt.
Mehr als ein Drittel des Haushalts soll in den Bereich Arbeit und Soziales gehen (172 Milliarden Euro), davon alleine 127 Milliarden Euro für die Rentenversicherung. Alle Ressorts, außer bei der Verteidigung, müssen sparen. Die Tagesschau gibt einen Überblick, unter anderem mit einer detaillierten Auflistung der Ausgaben für den geplanten Bundeshaushalt. Link / FAQ
Pkw-Dichte in Deutschland so hoch wie noch nie
Im vergangenen Jahr kamen in Deutschland auf 1.000 Einwohner:innen 583 Pkw, laut Statistischem Bundesamt ein neuer Rekordwert. 2012 lag der Anteil noch bei 534 Pkw. Allerdings gibt es regional große Unterschiede.
In westlichen Flächenländern ist die Dichte am höchsten. Im Saarland sind es 660 Pkw je 1.000 Einwohner:innen, in Rheinland-Pfalz 634, in Bayern 625. Die niedrigsten Werte gibt es in den Stadtstaaten Berlin (338), Hamburg (439) und Bremen (443).
Im EU-Vergleich landet Deutschland damit auf Platz acht, die meisten Fahrzeuge je 1.000 Einwohner:innen gibt es in Polen (687). Lediglich in Berlin sei die Pkw-Dichte im vergangenen Jahr gesunken. Die FAZ berichtet. Link
Anklage gegen mutmaßlichen BND-„Maulwurf“
Es klingt wie bei einem Spionagethriller: Involviert sind ein reicher Russe, ein windiger Geschäftsmann und ein leitender Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes BND. Der Geschäftsmann sowie der Maulwurf aus dem BND sollen deutsche Staatsgeheimnisse an den russischen Geheimdienst verkauft haben, der reiche Russe soll geholfen haben.
Der Generalbundesanwalt hat nun gegen den sogenannten BND-Maulwurf und seinen möglichen Helfer laut Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung Klage eingereicht. Der Vorwurf: Landesverrat in einem besonders schweren Fall.
Zu den Informationen möchte sich bislang keine der involvierten Parteien äußern. Ob die Anklage zugelassen wird, muss das Berliner Kammergericht nun entscheiden. Die gesamte Recherche gibt es bei der Tagesschau. Link / Exklusiv
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Ukraine-Krieg: Grenzschutz hinderte mehr als 20.000 wehrpflichtige Ukrainer an Flucht. Zeit / Liveblog
Sturm auf US-Kapitol: 22 Jahre Haft für Ex-„Proud Boys“-Anführer. ZDFheute
Rasante Zunahme: In Deutschland boomen die Kleinkredite. WirtschaftsWoche
Mögliche Umbenennung in „Bharat“: Heißt Indien bald nicht mehr Indien? Spiegel
Bertelsmann-Studie: Viele Kommunen sind finanziell zu schwach für große Aufgaben. Zeit
Repräsentative Umfrage: Deutsche verbringen Freizeit vermehrt alleine. ZDFheute
Meteorologe Öden Terli über die Unwetter in Griechenland und bedrohlich warme Meere: „Darauf kann man sich nicht vorbereiten, man kann nur fliehen“. RiffReporter / Interview