Hey Entdecker:in,
Ende April 2021 hat das Bundesverfassungsgericht einen wegweisenden Beschluss veröffentlicht. Der Gesetzgeber wurde auf Nachbesserungen beim Klimaschutz verpflichtet, im Sinne der jungen Generation.
Nach dem Leuchtfeuer
Seit diesem Urteil hat sich an den deutschen Gerichten nicht mehr viel getan. Die Bilanz der weiteren Klimaklagen sieht nicht so erfolgreich aus. Im Februar wurden Beschwerden gegen mehrere BundeslÀnder zu verschÀrften Anstrengungen im Klimaschutz abgewiesen.
Die Deutsche Umwelthilfe scheiterte auch nochmal vor wenigen Tagen, als sie den Gesetzgeber zur Anhebung der Klimaziele verpflichten wollte. Beim wegweisenden Urteil von Ende April 2021 konnte sich das Bundesverfassungsgericht entlang klarer Abkommen entlang entscheiden, wie dem Pariser Abkommen oder dem Klimaschutzgesetz.
Inzwischen sei aber klarer: Wo kein Recht, da kein Klima-Urteil. Doch neben den Klagen gegen den Gesetzgeber fĂŒhrt die Deutsche Umwelthilfe auch Klagen auf mehreren Ebenen gegen Mercedes, BMW sowie den Ăl- und Gasproduzenten Wintershall DEA. Die SĂŒddeutsche Zeitung gibt Einblicke in die Praxis der Klimaklagen. Link
Steckt dieses russische Komiker-Duo hinter den Klitschko-Fakes?
Die regierende BĂŒrgermeisterin Berlins, Franziska Giffey, wurde durch einen Anruf von einem Klitschko-Fake hereingelegt. Nach etwa einer halben Stunde im GesprĂ€ch gestaltete sich das GesprĂ€ch so komisch, dass sie das GesprĂ€ch abbrach.
Selbiger Klitschko-Fake Anruf wurde auch mit den StadtoberhĂ€uptern von Budapest, Warschau, Madrid und Wien durchgefĂŒhrt. Dahinter werden die beiden russischen Komiker Wladimir Kusnetsow und Alexej Stoljarow vermutet.
Die Liste der Fake-Anrufe der beiden Komiker ist lang. Meist tĂ€uschen sie Personen, die der russischen Staatsmacht kritisch gegenĂŒber stehen. Im Auftrag des Kremls wollen beide aber nicht handeln. Bereits 2016 rĂ€umten sie aber ein, dass sie nie den russisch-orthodoxen Patriarchen Kyrill oder den PrĂ€sidenten der Teilrepublik Tschetschenien auf die Schippe nehmen wĂŒrden. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Link
Was das Ende kostenloser Tests bedeutet
Ab heute wird das Angebot kostenloser BĂŒrgertests gegen das Coronavirus ausgesetzt. Personen, die sich aus medizinischen GrĂŒnden nicht impfen lassen können, sollen aber weiterhin Gratis-Tests erhalten.
FĂŒr alle anderen gilt nun ein Preis von drei Euro pro Test. FĂŒr die Anbieter sinkt der „Erstattungspreis“ von 11,50 Euro auf 9,50 Euro â davon sollen 6,50 Euro vom Bund kommen und drei Euro von der Testperson selbst.
Grund fĂŒr die neue Preiskonstellation sind laut der Bundesregierung die Kosten fĂŒr den Bund. Laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben die BĂŒrgertests zuletzt eine Milliarde Euro pro Monat verschlungen. Die Tagesschau berichtet. Link
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