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heute stehen in den USA Zwischenwahlen an, die sogenannten Midterms. Die Abstimmung zu neuen Mandaten, Gouverneuren und einzelnen Themen wird die US-Politik in den kommenden Jahren prägen.
Darum geht es bei den Midterms
Teilnehmen darf jede Person in den USA, die den Aufenthalt in einem Bundesstaat dafür vorab registriert hat. Laut jüngstem US-Zensus könnten das theoretisch etwa 252 Millionen von 332 Millionen US-Bürgerinnen und -Bürger sein. In der Regel registriert sich aber nur etwas mehr als die Hälfte.
Dabei findet die Wahl zu einigen Themen statt. Das Repräsentantenhaus wird neu gewählt, im Senat wird über 35 von 100 Sitzen abgestimmt. In 36 Bundesstaaten finden zudem auch Gouverneurswahlen statt, 27 Bundesstaaten wählen neue Secretaries of State.
Außerdem gibt es auch Abstimmungen zu einzelnen Themen. Fünf Staaten stimmen über ihr Abtreibungsrecht ab. Weitere fünf Bundesstaaten stimmen über die Legalisierung von Marihuana ab. Einen Überblick zu den Midterms und den wichtigsten Themen gibt es bei der Tagesschau. Link
COP27: Mit Vollgas in die Klimahölle?
UN-Generalsekretär António Guterres hantiert wieder mit Metaphern und zeigt so die drängende Alarmstimmung auf. „Wir sind auf einem Highway in die Klimahölle und haben den Fuß auf dem Gaspedal“, warnt Guterres auf der 27. UN-Klimakonferenz.
Laut Guterres handelten die Länder zu langsam oder nur widerwillig. Er fordert einen Pakt zwischen den reichsten und ärmsten Ländern der Welt, damit der Übergang hin zu klimafreundlichen Energien beschleunigt wird. Dabei sieht er vor allem die USA und China in der Verantwortung.
Bundeskanzler Olaf Scholz sprach ebenso auf der COP27, mit weniger Metaphern. Er definierte vor allem vier Ziele für die Klimapolitik: Ein „robustes Arbeitsprogramm zur Emissionsminderung“, mehr Unterstützung für Staaten, die von den Folgen des Klimawandels betroffen sind, die Einhaltung der nationalen Klimaziele und die technologische Partnerschaft von Windkraft, Solarenergie und grünem Wasserstoff. Die Deutsche Welle berichtet. Link
Die Kunst der Oligarchen
Laut Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung sind deutsche Fahnder bei der Suche nach Vermögen von sanktionierten Oligarchen auch auf zahlreiche Kunstwerke gestoßen. Bereits im Februar 2022 verhängte die EU Sanktionen gegen den Oligarchen Alisher Usmanow, welcher als enger Vertrauter Putins gilt.
Bei der Beschlagnahmung der Luxusjacht Dilbar, die Usmanow zugeschrieben wird, wurden auch zahlreiche Kunstschätze sichergestellt. 30 Gemälde bedeutender Künstler wurden auf der Jacht wohl beschlagnahmt.
Auch in Frankreich wurden Kunstwerke beschlagnahmt. Ein Selbstporträt des Malers Pjotr Kontschalowski, welches in einer Ausstellung der Stiftung Louis Vuitton in Paris gezeigt worden war, wurde ebenfalls sichergestellt. Es soll aus der Privatsammlung des russischen Oligarchen Petr Aven stammen – dieser steht ebenso auf der Sanktionsliste. Die Tagesschau berichtet. Link / Exklusiv
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