Hey Entdecker:in,
mit einem neuen Kontrollmechanismus soll der Streit um die Nordirland-Frage nach dem Brexit beigelegt werden. Je nachdem, ob die Güter für Nordirland oder Irland bestimmt sind, soll es unterschiedliche Standards geben.
Der Ärmelkanal wird schmaler
Bisher gilt noch das Nordirland-Protokoll, welches den Status seit gut drei Jahren nach dem Brexit regelt. Demnach verlaufe die Zollgrenze zwischen Großbritannien und der EU in der irischen See. Damit sollte verhindert werden, dass zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland Grenzkontrollen eingeführt werden.
Beim Warenverkehr soll es nun einen Mechanismus geben: Sind Waren aus Großbritannien nur für Nordirland bestimmt, sollen sie zukünftig nicht mehr streng überprüft werden – es gelten die Standards von Großbritannien.
Sind die Waren aber für das EU-Land Irland bestimmt, werden sie umfassend kontrolliert – hier gelten dann die Standards der EU. Dadurch soll der fragile Frieden auf der irischen Insel gewahrt bleiben. Schlussendlich müssen aber noch das nordirische Parlament sowie die EU-Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament zustimmen. Die Tagesschau berichtet. Link
Kindersicherung für Süßkram
Werbung für ungesunde Lebensmittel, die an unter 14-Jährige gerichtet ist, soll täglich von 6 bis 23 Uhr verboten werden – das fordert Bundesernährungsminister Cem Özdemir. Damit möchte er gegen die Fehlernährung der Jugend vorgehen.
Laut Robert Koch-Institut sind 15 Prozent der 3- bis 17-Jährigen übergewichtig. Bisher sollen Kinder täglich durchschnittlich 15 Werbespots oder -anzeigen für ungesunde Lebensmittel sehen. 92 Prozent der Lebensmittelwerbung, die an Kinder gerichtet ist, sei für Fast Food, Snacks oder Süßigkeiten.
Das Verbot möchte Özdemir unter anderem im Fernsehen, Hörfunk, in gedruckten Medien und sozialen Netzwerken verbieten. Bei der Definition verbotener Lebensmittel möchte sich Özdemir an die Nährwertprofile der Weltgesundheitsorganisation orientieren. Die taz berichtet. Link
Ein Jahr nach Scholz’ Zeitenwende-Rede: Was hat sich bei der Bundeswehr seither getan?
Vor einem Jahr hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr angekündigt. Scholz sprach von einer Zeitenwende, es benötige eine funktionierende Bundeswehr.
Ein Jahr danach ist die Euphorie bei der Union und der FDP verflogen. Denn bisher hat sich die Situation für die Bundeswehr lediglich verschlechtert. Gründe sind vor allem die Waffenlieferungen an die Ukraine ohne direkten Ersatz zu erhalten.
Bisher wurden aus dem Sondervermögen noch keine Mittel genutzt. Laut Verteidigungsministerium seien aber rund 30 Milliarden Euro für bestimmte Aufträge gebunden. Die Rüstungsindustrie braucht aber ihre Zeit. So sollen 2026 die ersten F-35-Kampfjets geliefert werden, dann soll es in jährlichen Tranchen bis 2029 weiter gehen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Russischer Angriffskrieg: Verteidigung von Bachmut immer schwieriger, USA sehen China „eindeutig“ auf Moskaus Seite. Spiegel
Westbalkan-Konflikt: Serbien und Kosovo wollen ihr Verhältnis „normalisieren“. Zeit
Ländervergleich: Mit steigendem Wohlstand werden Jugendliche unglücklicher. FAZ
Fernsehwerbung: 6 Grafiken zeigen – So hart würde das Süßwaren-Werbeverbot deutsche Sender treffen. WirtschaftsWoche
Bürokratischer Hürdenlauf: Warum Tausende Ukrainerinnen und Ukrainer jetzt ihre Autokennzeichen wechseln müssen. Redaktionsnetzwerk Deutschland
US-Medien: Rupert Murdoch gesteht, dass Fox News Wahl-Lügen verbreitet hat. Süddeutsche Zeitung
Coworking auf dem Land: Die neue Landarbeit. taz