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nach einem Wohnungsbrand in der chinesischen Stadt Urumqi wird in mehreren Städten Chinas gegen die strikte Corona-Politik demonstriert.
Zahlreiche Festnahmen bei Protesten in China
Auslöser für die Proteste in China war ein Wohnungsbrand in Urumqi, der Hauptstadt des Landesteils Xinjiang. Laut offiziellen Angaben sind am Donnerstagabend zehn Menschen bei dem Brand ums Leben gekommen.
In chinesischen Online-Netzwerken kursieren Gerüchte über mehr Todesopfer – das lasse sich bisher aber nicht verifizieren. Durch die Corona-Schutzmaßnahmen sei die Feuerwehr wegen Straßensperrungen nicht rechtzeitig an den Unglücksort gekommen.
Bei den Demonstrationen kam es nun zu mehreren Festnahmen. Die Demonstrierenden fordern ein Ende der Lockdowns und Freiheit. Bei Demonstrationen in Shanghai wurde auch ein Reporter der BBC festgenommen. Dabei wurde er während der Festnahme von Polizisten geschlagen und getreten, trotz Akkreditierung als Journalist. Die Tagesschau berichtet. Link
Neue Töne aus dem Kreml: Will Putin Selenskyj doch nicht mehr stürzen?
Russland erklärte über die letzten Monate hinweg, dass sie das „Nazi-Regime“ in der Ukraine stürzen wollen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte in dieser Woche nun aber, dass die Absetzung der Selenskyj-Regierung überhaupt nicht das Ziel Russlands sei.
Laut Peskow sei es notwendig, Verhandlungen zu führen. „Aber Kiew will keine Gespräche, also geht die militärische Spezialoperation weiter“, so Peskow. Militärexperten des Institute for the Study of War gehen aber nicht von einem Abrücken der Ziele Russlands aus.
Vielmehr verschleiere Russland seine Ziele. Russland möchte den Druck aus westlichen Ländern auf die Ukraine erhöhen, sodass diese Friedensgespräche fordern. Entgegen dem Kreml-Sprecher hatte Putin auch das letzte Mal vor vier Wochen die Ukraine als „Nazi-Staat“ bezeichnet. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Link
Faeser warnt vor „Stimmungsmache“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will das Staatsbürgerschaftsrecht reformieren. Ausländer:innen sollen künftig bereits nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten können.
Bislang war das erst nach acht Jahren möglich. Bei „besonderen Integrationsleistungen“ soll es schon ab drei Jahren möglich werden. Faeser möchte zudem nicht mehr eine Mehrstaatigkeit vermeiden.
Kritik kam unter anderem von der Union. Laut CDU-Chef Friedrich Merz soll die doppelte Staatsangehörigkeit „nicht der Regelfall, sondern eher der Ausnahmefall“ sein. Faeser warnt vor Ressentiments in der Debatte, die Grünen werfen der Union ein verstaubtes Weltbild vor. Die Tagesschau berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Steuererhöhung: Ampel weiter uneins über Belastung von Vermögen. Zeit
Mobilfunk: Warum es an vielen Orten in Deutschland kein Internet gibt. Süddeutsche Zeitung
Frauendemos in der Türkei verhindert: Ein Staat gegen seine Bürgerinnen. taz
Studie: Brexit verschärft offenbar Ärztemangel in Großbritannien. Spiegel
Emissionen im Gebäudesektor: Die energieeffizientesten Städte Deutschlands. Welt
Nach Marokkos WM-Sieg über Belgien: Fußballfans randalieren in Brüssel. Spiegel
Künstliche Intelligenz: Metas Algorithmus „Cicero“ verhandelt mit Menschen. RiffReporter