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Aserbaidschan hat seine Militäroperation in der Region Bergkarabach für beendet erklärt. Die armenischen Verteidiger haben einer Feuerpause zugestimmt, was mit den Bedingungen einer Kapitulation gleichkommt.
Aserbaidschan verkündet Sieg über Armenier in Berg-Karabach – und will „Wiedereingliederung“
Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew hat seinen Sieg über die Region erklärt. Zuvor hat Armenien eine eintägige Operation durchgeführt und seine Herrschaft über das Gebiet wiederhergestellt. Die selbst so genannte Anti-Terror-Operation sei damit beendet.
Die armenischen Verteidiger stimmten einer Feuerpause zu. Die Bedingungen aus Aserbaidschan waren dafür aber klar: Die Waffen müssen niedergelegt werden und Kampfpositionen aufgegeben werden – faktisch eine Kapitulation.
Viele Armenier sind wütend auf Russland, da Russland bislang als Schutzmacht des christlich-orthodoxen Landes gilt. Das muslimisch geprägte Land Aserbaidschan setzt auf die Türkei als Schutzmacht. Alle Details gibt es beim Redaktionsnetzwerk Deutschland. Link
Absetzung von BSI-Chef Schönbohm war offenbar von langer Hand geplant
Der ehemalige Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, wurde durch die Bundesinnenministerin Nancy Faeser abgesetzt. Das geschah nach einem Bericht im ZDF Neo Magazin Royale.
Die Recherche habe Schönbohm eine zu große Nähe zu einem Verein mit Verbindungen zu russischen Nachrichtendiensten vorgeworfen. Business Insider liegen nun weitere interne Dokumente aus dem Bundesinnenministerium vor.
So soll die für das BSI zuständige Abteilungsleiterin im Innenministerium bereits Anfang Juni 2022 Informationen gegen Schönbohm gesammelt haben. Die Liste enthält Vorgänge, die teils Jahre alt sind. Die gesamte Recherche gibt es bei Business Insider. Link / Exklusiv
Deutschland unterzeichnet UN-Meeresschutzabkommen
Bei der aktuellen UN-Vollversammlung in New York hat die deutsche Bundesregierung ein internationales Abkommen zum Schutz der Weltmeere unterzeichnet. Deutschland gehöre damit zu den ersten Unterzeichnern.
Bislang sei die Hohe See ein de facto rechtsfreier Raum. Mit dem Abkommen solle unter anderem die Ausweisung von Schutzgebieten auf den Weltmeeren gelingen, Expeditionen und andere Aktivitäten sollen auch ihre Umweltverträglichkeit hin geprüft werden.
Bislang haben 80 Staaten das Abkommen unterschrieben. Damit es auch in Kraft tritt, müssen mindestens 60 Staaten das Abkommen auch durch ihre Parlamente ratifizieren lassen. Dann tritt das Abkommen 120 Tage später in Kraft. Die Zeit berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Verwirrung um Fernsehinterview: Polen liefert laut Regierungschef keine Waffen mehr an die Ukraine. Spiegel
FED-Entscheid: Die US-Notenbank hält erneut die Füße still. WirtschaftsWoche
Libyen: Darna-Staudamm war wohl mit Erde und nicht mit Zement gebaut. FAZ
Moskau versagt: Russland bricht sein Versprechen an Armenien. ZDFheute
Thüringens Regierungschef: Ramelow zu Migration – „Land und Kommunen am Limit“. Welt
Bildungspolitik: Bis 2035 fehlen laut Gewerkschaft mehr als 500.000 Lehrer. Zeit
Wohnungsbau: Vonovia stoppt Bau von 60.000 Wohnungen wegen zu hoher Kosten. Zeit