Hey Entdecker:in,
eine nachhaltige Solarförderung klingt nach einem dezentralen Model und Solarzellen auf Hausdächern. Im Osten Deutschlands entstehen aber Mega-Parks.
Glühende Landschaften
In der Solarbranche sind die Gewinnmargen inzwischen beträchtlich. Zwar sinken die Preise für Module seit einigen Jahren – die Erzeugung von Solarstrom wird also lukrativer. Aber gleichzeitig hat der Kampf um Boden begonnen, es beginnt ein regelrechter Run auf Ackerflächen – und deren Kaufpreise steigen rasant an.
Dadurch entstehen auch Finanzprojekte für Investoren – Correctiv hat dazu erstmals strukturiert Daten erfasst. Es sollte an sich eine positive Nachricht sein, denn Deutschland benötigt große Mengen an Solarstrom und der Ausbau dessen muss sich auch wirtschaftlich lohnen. Die Frage ist nur, wo neue Anlagen entstehen sollen und wer davon profitiert.
Vor allem Brandenburg ist eines der Ziele der Investoren. In Folge der Zwangskollektivierungen in der DDR entstanden hier riesige Agrarbetriebe und seit der Wende sind die Flächen zu Spekulationsobjekten geworden. Der Boom sorgt aber für Existenzängste vor allem bei kleineren und ländlichen Betrieben, die fruchtbaren Boden benötigen. Den gesamten Longread zur Recherche gibt es bei Correctiv. Link
Parteien kämpfen gegen mehr Einnahmen
2018 stimmte die Regierung aus CDU/CSU und SPD für eine Erhöhung der Parteienfinanzierung. Damit wurde das jährliche Gesamtvolumen der staatlichen Mittel, welches pro Jahr an die Parteien ausgeschüttet wird, von gut 165 auf 190 Millionen Euro erhöht – eine Steigerung um 15 Prozent.
Im Grundgesetz gibt es dazu keine genannte Obergrenze. Das Verfassungsgericht fällte aber bereits 1992 ein Grundsatzurteil mit einer „relativen“ und einer „absoluten“ Obergrenze anhand einer Kalkulation anhand von erhaltenen Spenden, Mitgliedschaftsbeiträgen und Wählerstimmen.
Gegen die neue Erhöhung gibt es aber eine Normenkontrollklage von Grünen, Linken und FDP – das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute und morgen dazu. Zudem gibt es eine Organklage der AfD-Fraktion. Laut Klägern sei die Erhöhung schlecht begründet, da sie mit innerparteilicher Partizipation und gestiegenen Ausgaben für Digitalisierung begründet wird. Die Süddeutsche Zeitung berichtet. Link
Wirtschaftsnobelpreis: Warum hohe Mindestlöhne mehr Beschäftigung bringen können
Der sogenannte Wirtschaftsnobelpreis, ein Preis verliehen von der Schwedischen Nationalbank in Ehren von Alfred Nobel, geht in diesem Jahr an drei Wissenschaftler, die sich mit natürlichen Experimenten befassen.
David Edward Card erhält eine Hälfte des Preises. Er forscht an der Berkeley-Universität in Kalifornien zu Armut und zum Arbeitsmarkt. Die andere Hälfte teilen sich Joshua David Angrist (MIT) und Guido Wilhelmus Imbens (Stanford).
Card wurde schon seit einigen Jahren als aussichtsreicher Kandidat für den Wirtschaftsnobelpreis angesehen, da er zu den weltweit am häufigsten zitierten Ökonomen gehört. Er forschte beispielsweise zu den Effekten von Mindestlöhnen und kam in einzelnen natürlichen Experimenten zu dem Ergebnis, dass ein Anstieg des Mindestlohns nicht zum Jobabbau führte. Die Höhe der Bezahlung sei zwar enorm wichtig, aber niedrige Mindestlöhne haben den Nachteil, dass die Fluktuation in den Unternehmen sehr hoch ist – weil die Beschäftigten ständig auf der Suche nach etwas Besserem sind. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Koalitionsbildung: Erste Ampel-Sondierungsrunde endet – nach außen dringt wenig. Zeit
Demonstration in Rom: Radikale Impfgegner und Faschisten vereint. Tagesschau
Rückzug von AfD-Parteispitze: Wer folgt auf Jörg Meuthen? FAZ
Verkehrswende auf dem Land: Man muss warten können. taz
Afghanistan: Taliban kündigen Gespräche mit EU-Vertretern an. Spiegel
Regierungskrise in Österreich: Ex-Kanzler Kurz einstimmig zum ÖVP-Fraktionschef gewählt. Tagesspiegel
4-Stunden-Schlaf: Warum durchwachte Nächte gefährlich sind. WirtschaftsWoche / Interview