Hey Entdecker:in,
in einer virtuellen Besprechung der Bundestagsfraktion fordert Armin Laschet eine personelle Neuaufstellung. Mehrere Abgeordnete deuten das als Rücktritt. Doch ist es das?
Ein Rücktritt, der nicht so heißen soll
Obwohl Armin Laschet intern einen personellen Neuanfang fordert, will er Ansprechpartner bei möglichen Jamaika-Sondierungen bleiben. Einige Abgeordnete deuteten das dennoch als Rücktritt – oder zumindest als Rücktrittsangebot.
Die Nachricht verbreitet sich schnell, eine Stunde später tritt Laschet auch offiziell vor die Kameras. Dort spricht er aber dann zunächst nur von den beginnenden Sondierungen zwischen der SPD, Grünen und der FDP und dass die Union keine Tür zuschlage und er weiterhin Ansprechpartner bleibe.
Dann kommt er doch noch zur bereits durchgesickerten personellen Neuaufstellung und sagt, dass Jamaika nicht an Personen scheitern werde und: „Wir müssen dieses Wahlergebnis aufarbeiten und die Neuaufstellung vorantreiben.“. Zu seiner eigenen Zukunft gibt es kein Wort. Die Zeit berichtet von der aktuellen Situation in der Union. Link
Polnisches Verfassungsgericht erklärt EU-Gesetze für unvereinbar mit Verfassung
Die EU-Kommission hat im Zuge einer geplanten Justizreform in Polen bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Polen eröffnet und Klagen beim Europäischen Gerichtshof eingereicht. Außerdem hat die Brüsseler Behörde auch Zweifel an der Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts.
Im Streit um die geplante Reform hat das polnische Verfassungsgericht nun entschieden, dass Bestandteile des EU-Rechts gegen die Verfassung des Landes verstoßen. Brüssel reagiert „besorgt“ – es kommt zu weiteren Eskalationen.
Damit versucht Polen nun hochoffiziell die europäische Rechtsordnung zu verlassen. Denn das Prinzip, das EU-Recht Vorrang vor nationalem Recht hat und die Entscheidungen der EU-Justiz bindend sind, sei essentiell. Somit könnte es zu einem „juristischen Polexit“ kommen, in welchem Polen die europäische Rechtsordnung verlässt, aber politisch die EU nicht verlassen möchte. Die Welt berichtet. Link
1,5 Milliarden Einträge: Persönliche Daten der Hälfte aller Facebook-Nutzenden im Darknet zu erwerben
Facebook hat rund 2,9 Milliarden Nutzerinnen und Nutzer. Die persönlichen Daten der Hälfte dieser User soll im Darknet zum Verkauf stehen. Das berichtet das Cybersecurity-Informationsportal Privacy Affairs.
Die Verkäufer dieser Daten mussten Facebook dafür nicht hacken, es war auch nicht Bestandteil des großen Ausfalls in den letzten Tagen. Sie nutzten sogenanntes Scraping. Dabei werden mittels spezieller Software die öffentlich zugänglichen Informationen durch Auslesen von Texten auf Computerbildschirmen eingesammelt und meist noch mit weiteren Daten kombiniert.
Betroffen sind demnach vor allem öffentlich zugängliche Facebook-Profile und jene, die eventuell an dubiosen Facebook-Umfragen oder Quizzen teilgenommen haben. Die Datensätze sollen Namen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern, den Wohnort, das Geschlecht und die eindeutige Benutzer-ID bei Facebook enthalten. Passwörter sollen nicht dabei sein. t3n berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Regierungskrise in Österreich: Kurz immer mehr unter Druck. Tagesschau
Auch Finnland stoppt Moderna-Impfung bei Jüngeren: Welche Daten gibt es aus Deutschland? Redaktionsnetzwerk Deutschland
Neuer Auftrieb für Hauspreise: Historischer Kostensprung am Bau. FAZ
Mindeststeuer: Irland macht nun doch mit bei weltweiter Steuerreform. Süddeutsche Zeitung
Literaturnobelpreis für Abdulrazak Gurnah: Ein ungewöhnlicher Autor. taz
Südchinesisches Meer: Atom-U-Boot der USA kollidiert mit unbekanntem Objekt – zahlreiche Verletzte. Spiegel
Inflation: EZB-Direktorin Schnabel – Preisdynamik könnte 2022 anhalten. WirtschaftsWoche