Hey Entdecker:in,
heute beraten Bund und Länder zu einer Corona-Exit-Strategie ab dem 20. März, ein Beschlussvorschlag liegt einigen Medien bereits vor.
Fahrplan ins Frühjahr
Nach der aktuellen Gesetzeslage laufen am 19. März die jetzigen Corona-Schutzmaßnahmen aus. Das Infektionsschutzgesetz dürfte angepasst werden. Allerdings kommt es wahrscheinlich nicht zu einer Art „Freedom Day“, wie es sich die FDP wünschen würde.
Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt ein Beschlussvorschlag vom Dienstag vor, datiert auf 19:45 Uhr. Demnach sollen bis zum 20. März weitgehend die Corona-Schutzmaßnahmen wegfallen. In einem ersten Schritt sollen private Zusammenkünfte wieder ohne Begrenzung möglich sein – allerdings nur für Geimpfte und Genesene.
Ab dem 4. März soll in der Gastronomie und für Übernachtungsangebote wieder die 3G-Regel gelten. In Diskotheken soll weiterhin 2G-Plus die Regel sein. Und es sollen mehr Menschen zu Großveranstaltungen zugelassen werden. Und laut Beschlussvorschlag sollen ab dem 20. März tiefer greifende Maßnahmen entfallen. Die Homeoffice-Pflicht soll auslaufen, Kontakt- und Zugangsbeschränkungen ebenso. Die Maskenpflicht in Innenräumen sowie in Bussen und Bahnen soll aber weiterhin gelten. Jedoch ist noch nicht klar, ob sich die Vorschläge in der heutigen Diskussion durchsetzen werden. Die Tagesschau berichtet. Link
Ein langer Tisch, ein Truppenabzug – und eine „verdammte Pflicht“
Der erste Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau beginnt wie jener für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron: mit einem PCR-Test. Das Testmaterial hat Deutschland eigens mitgebracht. Durchgeführt wurde der Test im Regierungsflieger – nicht von russischen Ärzten, sondern von einer Ärztin der Deutschen Botschaft. Man wolle Moskau nicht die Kanzler-DNA überlassen.
Zum Auftakt betonte Kanzler Scholz, dass er froh sei, dass man nun persönlich miteinander sprechen könne. Und während Scholz seinen Besuch startete, kamen erste Eilmeldungen auf: Russland meldet teilweisen Truppenabzug. Laut einem Kreml-Sprecher handelt es sich dabei aber um einen gewöhnlichen Vorgang.
In der abschließenden Pressekonferenz redet Putin von einem „Genozid“ in der Ostukraine an Russen. Scholz widerspricht zunächst nicht – stellt seine Position aber später in einem weiteren Pressestatement klar. Zudem bejubelt Putin den Einfluss von Gerhard Schröder, wodurch Deutschland laut Putin mit Nord Stream 1 das Gas fünf Mal billiger als von anderen Anbietern bekommen würde. Zum Einfluss von Schröder sagte Scholz: „Er spricht nicht für die Bundesrepublik Deutschland sondern für sich“. Eine Zusammenfassung des Treffens gibt es beim Tagesspiegel. Link
Chinas kritische Tech-Studie, die niemand lesen sollte
Eine aktuelle Studie listet die technologischen Schwächen von China gegenüber den USA auf. Die Studie stammt von chinesischen Forschern und wurde nach der ersten Veröffentlichung Ende Januar wieder „vom Autor gelöscht“ – allerdings gibt es inzwischen zahlreiche Kopien. Beobachter gehen davon aus, dass die Studie der chinesischen Regierung ungelegen kam – gerade zu den Olympischen Winterspielen.
Im Kern zeigt die Studie auf, dass China unter der technologischen Entflechtung, dem „Decoupling“, stärker leidet als die USA. Es kommt zu einer Entflechtung von internationaler Technologie, da beide Wettbewerber mit eigenen technologischen und industriellen Standards die globale Marktführerschaft erreichen wollen.
Aber die Autoren attestieren China auch eine bemerkenswerte Aufholjagd in vielen Bereichen. In Schlüsselbereichen drohe China aber hinter den USA zurückzubleiben. Konkret wurden dabei drei Bereiche untersucht: Informationstechnologie, Künstliche Intelligenz und Luft- und Raumfahrt. Das Handelsblatt berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Die Transparenz-Offensive: Warum die USA im Ukraine-Konflikt so offen mit vermeintlichen Geheimdienstinformationen umgehen. Stern
Pandemie: Jede fünfte Mutter muss wegen Corona Arbeitszeit reduzieren. Süddeutsche Zeitung
Missbrauchsskandal: Prinz Andrew einigt sich mit Klägerin auf Vergleich. Zeit
Ärger über Corona-Vorgaben: Gesundheitsminister Lauterbach entzieht RKI die Macht über Genesenenstatus. Spiegel
Satelliten gegen Musk: Die EU-Kommission will ihr eigenes Internet aus dem Weltall aufbauen. FAZ
Migration: Skepsis der Deutschen bei Zuwanderung nimmt ab. Deutsche Welle
Von acht auf 9007 Kilo in zehn Jahren: Boom bei medizinischem Cannabis in Apotheken. Redaktionsnetzwerk Deutschland