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🛑 Notbremsen-Check

27. April 2021

Greifen Ausgangssperren & Co.? / Pantelis Panayiotou 

Hey Entdecker:in,

durch die bundeseinheitliche Notbremse gelten auf Ebene der Landkreise oder kreisfreien Städte unterschiedliche Maßnahmen je nach Inzidenzwerten. Ein Überblick und Einblick zum eigenen Landkreis ist dabei wichtig.


Greift die Notbremse bei mir?

Die Zeit stellt ein Tool bereit, welches die örtlich gegebenen Maßnahmen und die Einordnung zur Notbremse auf Kreis-Ebene darstellt. Die ersten Maßnahmen gelten ab einer Inzidenz über 100 – immer vorausgesetzt, dass dieser Wert an drei aufeinanderfolgenden Tagen auftritt. Ab der Schwelle von 150 wird der Einzelhandel reguliert, ab 165 auch der Schulbetrieb. 

Das Gesetz trat am 23. April in Kraft und gilt zunächst bis zum 30. Juni. Mehr Informationen zum eigenen Landkreis oder der kreisfreien Stadt kann man im interaktiven Tool der Zeit herausfinden. Link


Was beim Impfgipfel herauskam

Entgegen den Bund-Länder-Treffen zu den Corona-Maßnahmen gab es gestern beim Impfgipfel weniger Beschlüsse und mehr Hoffnung und positive Nachrichten seitens der Politik.

Ab Juni soll die Impfpriorisierung fallen, folglich soll dann theoretisch jede impfberechtigte Person einen Termin für eine Impfung vereinbaren können. Die Kanzlerin schränkte aber direkt ein: Dies heißt nicht, dass ab Juni direkt jeder geimpft werde, sondern die Möglichkeit bestehe, sich einen Termin zu besorgen.

Wie bereits im Vorfeld erwartet, soll es auch Lockerungen für Geimpfte und Genesene geben, beispielsweise müssen für das Shoppen oder Friseurbesuche keine Negativ-Tests mehr vorgelegt werden. Die Tagesschau gibt einen Überblick zu den wichtigsten Ergebnissen vom Impfgipfel. Link


Wie die Stasi-Unterlagenbehörde BILD und rbb half, Journalisten auszuforschen

Die Stasi-Unterlagenbehörde verwaltet die Akten und Dokumente der ehemaligen Stasi der DDR. Interessierte Personen können üblicherweise auch Einsicht zu ihren eigenen Daten erhalten, durch einen privaten Akteneinsichtsantrag.

BuzzFeed.News und Übermedien liegen interne Dokumente vor, nach welchen die Unterlagenbehörde aber auch in größerem Ausmaß der BILD und dem rbb half, Mitglieder und Funktionäre der größten deutschen Journalisten-Gewerkschaft auszuforschen.

Zwar bestehe die Möglichkeit für Medien, sogenannte Medienanträge zu stellen. Doch in diesem Fall seien über 1000 Seiten mit teils privaten Informationen zu 15 Personen ohne Rechtsgrundlage herausgegeben worden. Der Deutsche Journalistenverband spricht von einer „Aktenaffäre“. Mehr dazu gibt es bei BuzzFeed.News. Link


Was es sonst noch zu entdecken gibt:

 

Exportbeschränkungen gelockert: Amerika will Indien mit Impfstoff helfen. FAZ

Katholische Kirche: Kritik an Ehrung für Kardinal Marx. Süddeutsche Zeitung

Cum-Ex-Skandal: Verschleppte die BaFin die Aufdeckung? Tagesschau

Tourismus: Mehr Reisefreiheiten für Geimpfte? So äußern sich die Reiseveranstalter. Redaktionsnetzwerk Deutschland

Virusvarianten in Deutschland: Wie die Mutanten ticken. taz

Von den Niederlanden bis nach Italien: Trotz hoher Inzidenzen – warum öffnen viele europäische Länder? Tagesspiegel

Myanmar: Schwere Kämpfe an der Grenze zu Thailand. Spiegel

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