🚰 Das Problem der Wasserknappheit in Deutschland

^{Vom Problem merkt man am Wasserhahn wenig. Hahn auf, Wasser läuft. / Steve Johnson}

Hey Entdecker:in,

Wasserknappheit ist auch in Deutschland ein Thema. Recherchen von Correctiv zeigen auf, das Wasserknappheit in vielen Regionen zu heftigem Streit führt.

Ausgetrocknet – Deutschland kämpft um Wasser

Das Recherche-Team von Correctiv hat rund 350 Verfahren zu Wasserkonflikten in der juristischen Datenbank Juris ausgewertet. Das Ergebnis: In 11 von 16 Bundesländern haben die gerichtlichen Konflikte um Wasser im Vergleich zu den zehn Jahren davor zugenommen. In Bayern haben sich die Verfahren in den letzten zehn Jahren gar fast verdoppelt.

In vielen Gegenden machen Schlagzeilen zur Trockenheit in den Lokalmedien immer wieder die Runde. In Böblingen in Baden-Württemberg gilt seit Anfang Juni ein striktes Verbot: Wasser aus Flüssen und Bächen darf nicht entnommen werden. Unklar ist, wer Vorrang bekommt, wenn Wasser knapp werden sollte.

Laut den Recherchen von Correctiv bleiben Bund und Länder weitgehend untätig. Für den Fall der Wasserkrise gibt es keinen konkreten Plan. Es gebe keine Einsparziele oder Vorgaben für große wasserintensive Industrien wie für den Bergbau oder die Chemie. Oftmals zahlen Unternehmen auch nichts für die vielen Millionen Kubikmeter Wasser, die sie verbrauchen – im Gegensatz zu Bürgerinnen und Bürger. Die gesamte Recherche gibt es bei Correctiv. Link

Rätselraten um Gazprom

Üblicherweise werden durch die Gas-Pipeline Nord Stream 1 täglich 167 Millionen Kubikmeter durchgeleitet. Aktuell sind es aber nur 100 Millionen. Der russische Gasmonopolist Gazprom berichtet von „technischen Störungen“ an einer Kompressorstation. Siemens habe dafür nicht rechtzeitig Teile geliefert. Unklar ist aber, ob die Turbine für die Station jetzt schon ausgetauscht werden muss.

Die Reaktion aus dem Bundeswirtschaftsministerium dazu klingt ernüchternd: „Wir beobachten die Lage und prüfen den Sachverhalt“. Die Bundesregierung stellt sich auch darauf ein, dass sie den deutschen Gazprom-Ableger Gazprom Germania länger in der Treuhand-Verwaltung führen wird und finanziell stützten muss.

Ende März wurde Gazprom Germania unter die Verwaltung der Netzagentur gestellt. Im Mai hatte Russland dann Sanktionen gegen das Unternehmen verhängt. Günstige Lieferverträge waren damit dann ausgelaufen, Gazprom Germania musste sich dann zu weit höheren Preisen eindecken. Mit einem milliardenschweren Darlehen der Staatsbank KfW soll nun die Zahlungsunfähigkeit von Gazprom Germania verhindert werden. Die Süddeutsche Zeitung berichtet. Link

Likes von Soldaten führen zu MAD-Ermittlungen

Nach Recherchen von NDR und SWR sind auf der Musikplattform Soundcloud zahlreiche rechtsextremistische Titel frei zugänglich. Im Mai führte Soundcloud gemeinsam mit Europol und sechs europäischen Polizeibehörden eine Aktion gegen Internet-Propaganda durch. 300 rechtsextremistische Titel wurden dabei gelöscht.

Ein paar Wochen später finden sich die Titel aber wieder auf der Plattform. In einer stichprobenartigen Suche fanden NDR und SWR mehr als 150 Titel von Alben, die auf dem Index stehen – einer Liste jugendgefährdender Medien. Soundcloud selbst halte sich aber an die geltende Rechtslage.

Denn nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz müssen Plattformen Inhalte innerhalb von 24 Stunden löschen, aber erst nachdem sie ihnen gemeldet wurden. Aktiv müssen sie nicht danach suchen. Das Recherche-Team erhält auch Aussagen von Soldaten, die auf der Plattform rechtsextremistische Songs liken. Ihnen drohen Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes. Die Tagesschau berichtet. Link

Was es sonst noch zu entdecken gibt:

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