😷 Was sich im Februar alles ändert

Hey Entdecker:in,

im Februar treten einige Änderungen in Kraft. Sie betreffen beispielsweise den Coronaschutz, den Verbandskasten und die Windkraft.

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Windkraft, Coronaschutz, Verbandskasten – Das ändert sich im Februar für Verbraucher

Die vermutlich bekannteste Änderung vorweg: Die Maskenpflicht im ÖPNV und im Fernverkehr soll ab morgen enden. Im ÖPNV von Hamburg und Nordrhein-Westfalen ist das bereits ab heute der Fall, in Thüringen erst ab übermorgen.

Zudem endet die Corona-Arbeitsschutzverordnung frühzeitig ebenso ab morgen, folglich müssen Unternehmen keine Hygiene-Vorkehrungen mehr zwecks des Corona-Virus durchführen. Die Maske kann zwar in den Zügen nun nicht mehr getragen werden, dafür muss sie aber in den Verbandskasten kommen.

Mit einer Übergangsfrist von einem Jahr müssen im Erste-Hilfe-Kasten im Fahrzeug zwei OP- oder FFP2-Masken enthalten sein. Maßnahmen zum Einsparen von Energie sollen verlängert werden. Außerdem werden die Landflächen ausgeweitet, auf denen Windräder aufgestellt werden dürfen. Alle Details zu den Änderungen gibt es bei der Welt. Link

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Wo Lobbyisten Lücken finden

Transparency International Deutschland bemängelt, dass sich in den letzten zehn Jahren im Bereich Korruptionsprävention und -bekämpfung in Deutschland wenig bewegt habe. Änderungen sollen erst nach Skandalen angegangen worden sein.

Zudem gibt es diverse Skandale, die bislang ohne strafrechtliche Folgen geblieben sind – beispielsweise die Maskendeals oder die Lobbyarbeit durch Philipp Amthor für das US-Unternehmen Augustus Intelligence.

Bereits im vergangenen Jahr urteilte der Bundesgerichtshof, dass es im Strafgesetzbuch-Paragrafen zur Bestechlichkeit eine Strafbarkeitslücke gebe. Konkret geht es darum, dass der Fall „bei der Wahrnehmung des Mandats“ stattfinden muss. Laut Koalitionsvertrag will die Ampel-Regierung eigentlich nachbessern. Bei Nachfrage zum aktuellen Stand beim Bundesjustizministerium erhielt das Rechercheteam allerdings keine Antwort. Die Tagesschau berichtet. Link

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Bundesnetzagentur sieht Stromversorgung auch bei früherem Kohleausstieg gesichert

Laut aktuellen Planungen ist der Kohleausstieg im Rheinischen Revier für 2030 geplant, er wurde um acht Jahre vorgezogen. Für die ostdeutschen Reviere ist das aber noch nicht sicher. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht sich auch für einen früheren Ausstieg im Osten aus.

Rückendeckung bekommt Habeck nun durch einen Bericht der Bundesnetzagentur. Demnach wäre die Stromversorgung auch bei einem vollständigen Kohleausstieg bis 2030 gesichert.

In die Berechnung ist auch ein steigender Stromverbrauch durch Wärmepumpen, E-Autos oder Elektrolyseure eingeplant. Der Spiegel berichtet. Link

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Was es sonst noch zu entdecken gibt:

 

„Erfüllt seine Verpflichtungen nicht“: USA werfen Russland Nichteinhaltung von Atomabkommen vor. Tagesspiegel / Liveblog

Generalstreik in Frankreich: Zweite Runde gegen die Rente ab 64. taz

Entscheidung des BVerfG: Warum die Berlin-Wahlen wiederholt werden. Tagesschau / FAQ

Weltmarktführer in spe: Das sind die Future Champions der deutschen Wirtschaft. WirtschaftsWoche

Ranking: Das sind die zehn korruptesten Länder in Europa – trotzdem schneiden sie im globalen Vergleich gut ab. Business Insider

Prinzessin gegen Weltkonzern: „Es kann nicht sein, dass ich die Kosten trage – und McDonald’s das Geld kassiert“. WirtschaftsWoche

Rapper im Folterknast: Wird Iran ihn töten? STRG_F / Reportage