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đŸ˜· Was sich im Februar alles Ă€ndert

1. Februar 2023

Im Februar entfĂ€llt die Maskenpflicht im ÖPNV / Ross Sneddon

Hey Entdecker:in,

im Februar treten einige Änderungen in Kraft. Sie betreffen beispielsweise den Coronaschutz, den Verbandskasten und die Windkraft.


Windkraft, Coronaschutz, Verbandskasten – Das Ă€ndert sich im Februar fĂŒr Verbraucher

Die vermutlich bekannteste Änderung vorweg: Die Maskenpflicht im ÖPNV und im Fernverkehr soll ab morgen enden. Im ÖPNV von Hamburg und Nordrhein-Westfalen ist das bereits ab heute der Fall, in ThĂŒringen erst ab ĂŒbermorgen.

Zudem endet die Corona-Arbeitsschutzverordnung frĂŒhzeitig ebenso ab morgen, folglich mĂŒssen Unternehmen keine Hygiene-Vorkehrungen mehr zwecks des Corona-Virus durchfĂŒhren. Die Maske kann zwar in den ZĂŒgen nun nicht mehr getragen werden, dafĂŒr muss sie aber in den Verbandskasten kommen.

Mit einer Übergangsfrist von einem Jahr mĂŒssen im Erste-Hilfe-Kasten im Fahrzeug zwei OP- oder FFP2-Masken enthalten sein. Maßnahmen zum Einsparen von Energie sollen verlĂ€ngert werden. Außerdem werden die LandflĂ€chen ausgeweitet, auf denen WindrĂ€der aufgestellt werden dĂŒrfen. Alle Details zu den Änderungen gibt es bei der Welt. Link


Wo Lobbyisten LĂŒcken finden

Transparency International Deutschland bemĂ€ngelt, dass sich in den letzten zehn Jahren im Bereich KorruptionsprĂ€vention und -bekĂ€mpfung in Deutschland wenig bewegt habe. Änderungen sollen erst nach Skandalen angegangen worden sein.

Zudem gibt es diverse Skandale, die bislang ohne strafrechtliche Folgen geblieben sind – beispielsweise die Maskendeals oder die Lobbyarbeit durch Philipp Amthor fĂŒr das US-Unternehmen Augustus Intelligence.

Bereits im vergangenen Jahr urteilte der Bundesgerichtshof, dass es im Strafgesetzbuch-Paragrafen zur Bestechlichkeit eine StrafbarkeitslĂŒcke gebe. Konkret geht es darum, dass der Fall „bei der Wahrnehmung des Mandats“ stattfinden muss. Laut Koalitionsvertrag will die Ampel-Regierung eigentlich nachbessern. Bei Nachfrage zum aktuellen Stand beim Bundesjustizministerium erhielt das Rechercheteam allerdings keine Antwort. Die Tagesschau berichtet. Link


Bundesnetzagentur sieht Stromversorgung auch bei frĂŒherem Kohleausstieg gesichert

Laut aktuellen Planungen ist der Kohleausstieg im Rheinischen Revier fĂŒr 2030 geplant, er wurde um acht Jahre vorgezogen. FĂŒr die ostdeutschen Reviere ist das aber noch nicht sicher. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht sich auch fĂŒr einen frĂŒheren Ausstieg im Osten aus.

RĂŒckendeckung bekommt Habeck nun durch einen Bericht der Bundesnetzagentur. Demnach wĂ€re die Stromversorgung auch bei einem vollstĂ€ndigen Kohleausstieg bis 2030 gesichert.

In die Berechnung ist auch ein steigender Stromverbrauch durch WĂ€rmepumpen, E-Autos oder Elektrolyseure eingeplant. Der Spiegel berichtet. Link


Was es sonst noch zu entdecken gibt:

 

„ErfĂŒllt seine Verpflichtungen nicht“: USA werfen Russland Nichteinhaltung von Atomabkommen vor. Tagesspiegel / Liveblog

Generalstreik in Frankreich: Zweite Runde gegen die Rente ab 64. taz

Entscheidung des BVerfG: Warum die Berlin-Wahlen wiederholt werden. Tagesschau / FAQ

WeltmarktfĂŒhrer in spe: Das sind die Future Champions der deutschen Wirtschaft. WirtschaftsWoche

Ranking: Das sind die zehn korruptesten LĂ€nder in Europa – trotzdem schneiden sie im globalen Vergleich gut ab. Business Insider

Prinzessin gegen Weltkonzern: „Es kann nicht sein, dass ich die Kosten trage – und McDonald’s das Geld kassiert“. WirtschaftsWoche

Rapper im Folterknast: Wird Iran ihn töten? STRG_F / Reportage

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