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🕵️ Verdeckte Einflussnahme fremder Staaten

21. Juni 2023

Der Verfassungsschutz geht von verdeckter Einflussnahme auf deutsche Politiker:innen aus. / TobiasGolla

Hey Entdecker:in,

laut Informationen von WDR und NDR geht der Verfassungsschutz davon aus, dass China versuche, aktive und ehemalige Politiker:innen für chinesische Interessen zu beeinflussen.


Verdeckte Einflussnahme

Gleich drei offizielle Dokumente soll es in dieser Woche geben, die sich mit dem Thema der illegitimen Einflussmaßnahme beschäftigen: die Nationale Sicherheitsstrategie, der Verfassungsschutzbericht und bald vermutlich auch die China-Strategie der Bundesregierung.

China soll laut Erkenntnissen von Inlandsgeheimdiensten auch versuchen, Personen der deutschen Wirtschaft für chinesische Ziele zu instrumentalisieren. Dabei wird die Abhängigkeit zum chinesischen Markt ausgenutzt.

Gleichzeitig versucht die Bundesregierung, Versuche der Destabilisierung durch gezielte Desinformation oder Fake News früher zu erkennen und zu unterbinden. Eine Zusammenfassung der bisherigen Erkenntnisse und Maßnahmen gibt es bei der Tagesschau. Link / Exklusiv


Beschwerde gegen Autokonzerne eingereicht

Menschenrechtler des „European Center for Constitutional and Human Rights“ (ECCHR) haben beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Beschwerde gegen VW, Mercedes-Benz und BMW eingereicht. 

Die Menschenrechtler versuchen in der Beschwerde darzulegen, dass die Autobauer von möglicher Zwangsarbeit in der Uiguren-Provinz in China profitieren könnten. Sie fordern eine Untersuchung der drei Konzerne. Einen möglichen Zwang bei Zulieferunternehmen zu belegen, sei allerdings sehr schwierig.

Möglich macht das Vorgehen das Lieferkettengesetz. Alle drei Autokonzerne teilten auf Anfrage mit, dass sie bisher keine Kenntnis der Beschwerden des ECCHR hätten, da sie ihnen nicht vorliegen. Die Tagesschau berichtet. Link / Exklusiv


Was den „Titanic“-Tauchgang so riskant macht

Am Sonntag ist ein Tauchboot für eine Expedition zum Wrack der Titanic abgetaucht. Seitdem fehlt jede Spur von dem Tauchboot.

Die ZDF-Reporterin Brigitte Saar reiste selbst schon einmal zur untergegangenen Titanic. Laut Saar dauert das Ab- und Auftauchen rund zehn Stunden. Die nun vermisste Tauchkapsel „Titan“ sei im Vergleich zu anderen Tauchbooten aus Carbonfaser – statt aus Metall.

Zudem setzt man üblicherweise auf eine Kugelform, da eine Kugel den Druck gut ableitet. ZDFheute beantwortet in einem FAQ wichtige Fragen zur Expedition. Link / FAQ


Was es sonst noch zu entdecken gibt:

Vorwurf der Ukraine: Russland soll Kühlbecken an Atomkraftwerk Saporischschja vermint haben. Spiegel

Hohe Umfragewerte: Verfassungsschutzchef ist besorgt über wachsenden Zuspruch für AfD. Zeit

Verstöße gegen Steuer- und Waffenrecht: Hunter Biden bekennt sich schuldig. Spiegel

F.A.Z. Exklusiv: Immer mehr deutsche Rentner wohnen im Ausland. FAZ / Exklusiv

In der „Hölle der Asylsuchenden“: Was Migranten erleben, wenn sie es bis Griechenland schaffen. Tagesspiegel

Ex-Präsident verwickelt sich in Widersprüche: Bizarres TV-Interview – Trump sorgt sich um seine Golfshirts zwischen den Geheimpapieren. Redaktionsnetzwerk Deutschland

Geschlechtergleichstellung: Deutschland verbessert sich deutlich in globaler Rangliste. FAZ

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