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🏛 Amtsenthebungsverfahren, Teil 2

11. Januar 2021

Motto der Demokraten / Jon Tyson

Hey Entdecker:in,

nach den Angriffen auf das Kapitol soll es schnell gehen. Festnahmen werden in den Medien verkündet, soziale Netzwerke und IT-Riesen sperren sich gegen Trump und gegen rechte Netzwerke und Trump soll ein zweites Amtsenthebungsverfahren drohen.

Nach dem Aufruhr folgen die Konsequenzen.


Vorwurf: Anstiftung zum Aufruhr

Die US-Demokraten wollen das Kabinett auffordern, Trump abzusetzen. Das ist der erste Plan der Demokraten und der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Dazu müsste Mike Pence als Vizepräsident jedoch auch der Absetzung Trumpfs zustimmen.

Plan B der geplanten Absetzung wäre dann über ein parlamentarisches Amtsenthebungsverfahren. Die Tagesschau gibt einen Überblick. Link


„Wir müssen schneller werden“

Der Impfstoff von BioNTech & Pfizer wird bereits verabreicht, jener von Moderna wurde von der EU zugelassen.

Eine weitere Hoffnung von CureVac & Bayer lässt noch auf sich warten, laut Ansicht der Unternehmen hoffentlich nur noch bis Ende des Quartals. Dem Handelsblatt haben der CureVac-Chef und der Bayer-Vorstand ein Interview zur Geschwindigkeit und Kooperation gegeben. Link / Interview


BND steht Prozess in Straßburg bevor

Bislang konnte der Bundesnachrichtendienst abgeschieden und ungestört agieren. Es gab zwar Klagen von Bürgern, um die Tätigkeiten des BND juristisch zu hinterfragen, diese wurden jedoch meist eingestellt.

Doch nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Klage gegen den BND von der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen zur Entscheidung angenommen. Die Süddeutsche Zeitung berichtet. Link


Was es sonst noch zu entdecken gibt:

 

Wirecard-Skandal: Eine halbe Milliarde Euro veruntreut? Tagesschau

Corona in Wuhan: Drei Viertel der klinischen Corona-Patienten leiden an Spätfolgen. Zeit

Parler-Rauswurf: Ein Rückzugsort für Trump-Fans wird unerreichbar. Süddeutsche Zeitung

Corona-Pandemie: die Hochsaison der Besserwisser. Redaktionsnetzwerk Deutschland

#WirMachenAuf: Proben Händler jetzt den Lockdown-Aufstand? WirtschaftsWoche

Leere Versprechen in Handyspielen: Belohnung bleibt oft aus. heise online

Wohnen in Deutschland: Speckgürtel wird attraktiver. WirtschaftsWoche

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