Hey Entdecker:in,
der NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg möchte beim NATO-Gipfel „ein neues Kapitel“ eröffnen. Und Joe Biden möchte Geschlossenheit symbolisieren. Die NTAO möchte eine neue Strategie anwenden.
Ein „neues Kapitel“ mit Joe Biden
Heute sollen Bilder der Geschlossenheit entstehen: Joe Biden ist für 42 Stunden zu Gast in Brüssel. Laut Stoltenberg müsse man „gleichzeitig auf viele Bedrohungen und Herausforderungen reagieren“. Dazu zählt im analogen und digitalen Bereich aus Sicht der NATO weiterhin Russland.
Aber auch die Position von China dürfte intensiv diskutiert werden. Weiteres bewegendes Thema dürfte der Klimawandel werden. Die NATO-Mitglieder wollen in Zukunft weitere Formate schaffen, um intern mehr politische Debatten führen zu können. Außerdem soll die steigende Bedrohung durch Cyber- und Hackerangriffe stärker in den Fokus gerückt werden.
Und letztlich ist es natürlich alles eine Frage des Geldes: Die Frage der Finanzierung der NATO dürfte vermutlich auch für Biden aktuell bleiben. Für all das soll der Auftrag eines neuen strategischen Konzepts erstellt werden – bis 2022 soll es fertig sein. Die Süddeutsche Zeitung berichtet. Link
Machtwechsel in Israel
Mit knappen 60 zu 59 Stimmen wurde das Acht-Parteien-Bündnis unter Führung des rechten Politikers Naftali Bennett in Israel besiegelt – eine Person enthielt sich. Die Ära vom bisherigen Amtsinhaber Benjamin Netanyahu endet damit.
Das neue Bündnis besteht aus Parteien aus dem linken bis rechtsnationalen Lager. Die Unterschiede innerhalb des Bündnisses sind groß, dennoch wollen sie einen statt spalten. Der neue Premierminister steht politisch gesehen weiter rechts als der bisherige Amtsinhaber und drohte bereits der Hamas.
Laut Koalitionsvereinbarung soll Bennett bis August 2023 im Amt bleiben, anschließend soll Lapid von der Zukunftspartei übernehmen. Die Tagesschau berichtet. Link
Half die Bundesregierung italienischem Luxusresort?
Wie können mehr als 100 Beschäftigte eines italienischen Luxushotels eine Impfung mit dem Impfstoff BioNTech am Münchner Flughafen erhalten, wenn diese keinen deutschen Wohnsitz und keine deutsche Krankenversicherung haben?
Nach Aussage des Münchner Arztes Udo Beckenbauer, welcher auch vor Ort impfte, war „alles vom deutschen Gesundheitsministerium organisiert“. Dass eine Impfung am Flughafen in München organisiert und durchgeführt wurde, berichtet auch ein Manager des Hotels.
Das Gesundheitsministerium sendet ein Dementi als Antwort auf Fragen vom Spiegel. In der Antwort heißt es, die Aktion verstoße gegen geltendes Recht und es muss vor allem geklärt werden, woher der Impfstoff stammt. Auch das zuständige Staatsministerium in München teilt mit, dass das Gesundheitsministerium dafür keine Genehmigung erteilt hat. Der Spiegel berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Grünen-Parteitag: Disziplin allein wird nicht reichen. Zeit / Kommentar
AfD: „Flügel“ baut Strukturen offenbar wieder auf. Tagesschau
Spahn: Ende der Maskenpflicht draußen kann kommen. FAZ
Prozessbeginn gegen Aung San Suu Kyi: In der Sackgasse. taz
Depressionen: Schluss mit dem Tabu! Warum es gut ist, wenn Prominente über ihre Depressionen sprechen. Redaktionsnetzwerk Deutschland
AfD Niedersachsen: Die Legende vom Spendenskandal. Correctiv
60 Jahre Panorama: Noch lange nicht genug. ARD Mediathek / Video