Hey Entdecker:in,
gestern fand der Impfgipfel im Kanzleramt mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie Vertretern der Pharmafirmen statt.
Der Gipfel ging über fünf Stunden, die Ergebnisse sind überschaubar.
Das Problem bleibt bestehen
Den Unmut zu der aktuellen Impflage konnte auch der Impfgipfel nicht beseitigen.
Im Vorfeld hatte Gesundheitsminister Jens Spahn auch schon die Erwartungen dämpfen wollen. Die Wünsche der Länder sind klar, aber mehr Impfstoff und Planbarkeit sei nicht von heute auf morgen zu erledigen.
Es soll einen konkreteren Impfplan geben und das Ziel bleibt weiterhin bestehen: Bis zum Ende des dritten Quartals soll jeder erwachsene Deutsche ein Impfangebot erhalten. Die Tagesschau berichtet. Link
Klöckners Treffen im Hinterzimmer
Wann sich deutsche Abgeordnete und Minister mit Wirtschaftsvertretern oder Lobbyisten treffen, ist und bleibt meist vertraulich. Die Verbraucherorganisation Foodwatch klagt nun gegen die Agrarministerin Julia Klöckner und möchte eine Offenlegung der dienstlichen Kontakte mit externen Dritten – basierend auf dem Informationsfreiheitsgesetz.
Das Ministerium allerdings will aus Sicherheitsgründen keine Auskunft geben. Die Süddeutsche Zeitung berichtet. Link
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke klagen in Karlsruhe
Im letzten Jahr hatten CDU und SPD eine Wahlrechtsreform verabschiedet. Die Reform soll das Ziel haben, den Bundestag zu verkleinern. Dafür soll es beispielsweise für drei Überhangmandate keine Ausgleichsmandate mehr geben.
Die Opposition sieht darin nur einen Vorteil für die CDU und die SPD, da sie die meisten Erststimmen einholen. Daher klagen sie gemeinsam (bis auf die AfD), das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Russland: Es drohen Straflager und Proteste. Süddeutsche Zeitung
Armeechef von Myanmar: Putschist wurde von der EU hofiert. taz
Impfstreit: Brauchen wir eine Kriegswirtschaft? FAZ / Kommentar
Atomstreit: Iran schlägt EU als Vermittler für Atomverhandlungen vor. Zeit
Anfrage der Linken: Behörden registrieren mehr Waffen bei Rechtsextremisten. Spiegel
Wirtschaftsweise Lars Feld: „Ökonomen, die Stimmung gegen die Pharmabranche machen, täte Demut gut“. WirtschaftsWoche
Reddit vs. Wall Street: Robinhood beschränkt weiterhin Handel mit GameStop-Aktie. heise online