Hey Entdecker:in,
heute findet das nächste Bund-Länder-Treffen zu den Corona-Maßnahmen statt. Die Politikerinnen und Politiker befinden sich in einem starken Spannungsfeld zwischen Lockdown, Impfstrategie, Schnelltests und Öffnungsstrategien.
Diese Corona-Regeln sollen bis kurz vor Ostern gelten
Dem Tagesspiegel liegt eine erste Beschlussvorlage für den heutigen Bund-Länder-Gipfel vor.
Es soll eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März geben, allerdings mit Lockerungen, die es teils schon sofort geben soll und teils an bestimmte Inzidenzwerte gebunden sind. Für die Wirtschaft soll es in einigen Bereichen Lockerungen geben, für private Zusammenkünfte auch. Link
Union und SPD einigen sich auf Lobbyregister
Die Amthor-Affäre fachte die Diskussionen um ein Lobbyregister neu an. Nach inzwischen auch aufgekommenen Ermittlungen gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern kam neues Öl ins Feuer.
Und nun sind sich die Union und SPD einig: es soll ein öffentlich zugängliches Lobbyregister geben. Die FAZ berichtet. Link
Acht Wege aus dem Lockdown
Einzelne Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden immer wieder von unterschiedlichen Experten und Verbänden debattiert.
Die Tagesschau hat acht Experten zu ihren Öffnungsstrategien befragt, darunter unter anderem einen Immunologen, eine Soziologin, einen Ökologen, einen Mobilitätsforscher und weitere. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Bundeswehr: Munitionsaffäre beim KSK weitet sich aus. Süddeutsche Zeitung
Bundestagswahl: Merz’ Comebackversuch ist für die CDU im Sauerland unerhört. Welt
US-Bericht zu autonomen Waffensystemen: Wettlauf der Kampfroboter. Spiegel
Raus aus dem Corona-Blues: Wie bekommen wir jetzt neuen Schwung? Zeit / Online-Gespräch
Selbstständige: Zwei Millionen Sonderfälle. brand eins
Vermögensteuer-Politik der Grünen: Irgendwie dafür, aber nicht zu sehr. taz
Wasserstoff wird Benzin: Siemens braut Treibstoff aus Wind und Wasser. heise online