Hey Entdecker:in,
die neue Europäische Politische Gemeinschaft begann gestern mit einem XXL-Europa-Gipfel mit den 27 EU-Staaten und 17 weiteren europäischen Staaten.
Gemeinsam gegen Putin
Der gestrige Gipfel fand in Prag ohne Tagesordnung und ohne Druck, sich einigen zu müssen, statt. Stattdessen gab es viele Treffen in großer und kleiner Runde. Auch die beiden Regierungschefs von Aserbaidschan und Armenien, die sich aktuell bekriegen, waren zu Gesprächen in einem Raum.
Mit dem neuen Gipfel, der als nächstes in Moldawien, Spanien und dann Großbritannien stattfinden soll, wollen die 44 europäischen Länder vor allem ein Zeichen gegen Putin setzen. Der einzige Verbündete von Putin in Europa ist somit nur noch Belarus.
Doch heute bleibt die EU wieder unter sich und diskutiert zur Energiekrise. Laut der finnischen Regierungschefin Sanna Marin müsse man sich auf zwei Dinge konzentrieren, „mehr saubere Energie produzieren und uns um die Preise kümmern.“ Die Tagesschau berichtet. Link
Zufriedenheit mit Ampel auf neuem Tiefpunkt
Laut neuester Umfrage im ARD-DeutschlandTrend wollen 47 Prozent der Befragten, dass die Bundesregierung zurückhaltend sein solle, um Russland nicht zu provozieren. Im Vergleich zum Juni sind das vier Prozentpunkte mehr. Dabei zeigen sich Unterschiede zwischen Ost und West. Im Westen sind 44 Prozent für die Zurückhaltung, im Osten 60 Prozent.
Gleichzeitig wächst die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung. 57 Prozent sind mit dem Kurs der Bundesregierung im Krieg gegen die Ukraine weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden. 37 Prozent sind sehr zufrieden oder zufrieden.
Bei der allgemeinen Sonntagsfrage wächst der Vorsprung der Union, die Grünen und die FDP verlieren im Vergleich zum September Prozentpunkte. Zudem ist die Demokratiezufriedenheit gesunken: 47 Prozent der Befragten sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Demokratie, ein Plus von 12 Prozentpunkten. In Ostdeutschland sind es gar 63 Prozent, ein Plus von 14 Prozentpunkten. Den gesamten ARD-DeutschlandTrend mit allen Umfragen gibt es bei der Tagesschau. Link
Biden warnt vor „Armageddon“, Moskau verurteilt Selenskyjs Worte über Nato-Präventivschläge
US-Präsident Joe Biden sieht die Gefahr einer atomaren Konfrontation so groß wie seit 60 Jahren nicht mehr. Er kenne den russischen Präsidenten gut und dieser scherze nicht, wenn er über den potenziellen Einsatz taktischer Atomwaffen sowie Chemie- und Biowaffen spreche, so Biden.
Gleichzeitig betonte Biden aber auch, dass es nicht möglich wäre, einfach taktische Atomwaffen einzusetzen, ohne dass dies zu einem „Armageddon“ führen würde. Auch die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt davor, Drohungen von Russland als Bluff abzutun.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte die Bedeutung von Präventivmaßnahmen. Die NATO „muss die Möglichkeit eines Atomwaffeneinsatzes durch Russland ausschließen“, so Selenskyj – notfalls auch mit Präventivschlägen. Man solle nicht erst auf Schläge von Russland warten. Der Spiegel berichtet, was im Krieg in Osteuropa in den letzten Stunden geschah und was heute wichtig wird. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Konflikt mit Russland: Biden warnt vor nuklearer Katastrophe. FAZ
Tesla-Chef: Richterin setzt Elon Musk Frist für Twitter-Übernahme. Zeit
RKI: Anstieg schwerer Corona-Fälle deutet sich an. Redaktionsnetzwerk Deutschland
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Eine „hochproblematische“ Entscheidung. Tagesschau
Niedersachsen vor der Wahl: Land ohne Landbewusstsein. taz
Energiekrise: Alles nur Panikmache? So wahrscheinlich ist ein Blackout in Deutschland. Stern
Abgehörte Telefonate, Bestechung von Polizisten: Prinz Harry, Elton John und Liz Hurley verklagen Zeitungsverlag. Spiegel