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zu den zuvor heiß gehandelten Favoriten für den freien Posten des Verteidigungsministeriums zählte er nicht. Er bringt aber langjährige Erfahrung mit: Boris Pistorius wird neuer Bundesverteidigungsminister.
Neuer Verteidigungsminister: Wer ist Boris Pistorius?
Boris Pistorius war seit 2013 Innenminister in Niedersachsen. Zu seinen bisherigen Bereichen zählte die Polizei, innere Sicherheit, Cybercrime, Migration und Sport. Nun wurde Pistorius von Bundeskanzler Olaf Scholz als neuer Bundesverteidigungsminister auserkoren, nachdem Christine Lambrecht zurückgetreten ist.
Im Polit-Kreis gilt Pistorius als durchsetzungsstark und als Anpacker. Am Donnerstag soll Pistorius vereidigt werden, am Freitag steht der erste Termin an: ein Treffen mit dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zu weiteren Militärhilfen für die Ukraine.
Unions-Chef Friedrich Merz erhofft sich von Pistorius „grünes Licht für die Lieferung von deutschen Kampfpanzern vom Typ Leopard an die Ukraine“. Direkt nach der Vereidigung am Donnerstag möchte die Union im Bundestag darüber debattieren. Die Deutsche Welle gibt Einblicke in die Person Pistorius und seinen anstehenden Herausforderungen. Link
Superjachten bleiben abgabenfrei
Der CO2-Emissionshandel in der EU soll künftig auch den Straßenverkehr und Gebäude beinhalten – ebenso wie den Schiffsverkehr. Laut Informationen des NDR gebe es aber Ausnahmen, beispielsweise für große Jachten.
Je nach Größe und Typ geben Jachten binnen einer Fahrtstunde mehr als eine Tonne CO2 und weitere klimaschädliche Gase in die Luft ab. So kommen die meisten Superjachten auf Tausende Tonnen pro Jahr. Zum Vergleich: Ein Mensch in Deutschland verursacht durchschnittlich etwa elf Tonnen pro Jahr.
Nach einer Anfrage des NDR gebe es beim neuen Emissionshandel eine Ausnahmeregelung für „nicht-gewerbliche Betreiber oder reine Freizeitboote“. Die Begründung: Für 90 Prozent der Emissionen im Schiffsverkehr sind Fracht- und Passagierschiffe über 5.000 Bruttoregistertonnen verantwortlich und der bürokratische Aufwand für kleinere Schiffe sei zu groß. Die Tagesschau berichtet. Link
Daran krankt das Schulsystem
Das Deutsche Schulbarometer im Auftrag der Robert Bosch Stiftung wurde heute veröffentlicht. Dabei werden Lehrkräfte an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen befragt. Erstmals nahmen auch insgesamt 1.055 Schulleiter:innen an der Umfrage teil.
Laut zwei Dritteln der Befragten ist das größte Problem der Personalmangel. Nur rund 20 Prozent der Befragten gaben eine schleppende Digitalisierung, schlechte technische Ausstattung, zu viel Bürokratie oder zu hohe Arbeitsbelastung als größte Herausforderung an. Mehrfachnennungen waren möglich.
Zudem sagen laut der Umfrage 78 Prozent der Schulleiter:innen, dass sie ihren Schüler:innen keine angemessene Unterstützung bieten können. Die Befragten schätzen zudem, dass 35 Prozent der Schüler:innen aktuell hinterher hängen. Die Tagesschau berichtet. Das Deutsche Schulbarometer ist ebenfalls verlinkt. Link / Tagesschau Link / Deutsches Schulbarometer
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