Hey Entdecker:in,
die Lage in Afghanistan hat sich für Bedrängte zunehmend verschlechtert. Das Außenministerium will die Situation mit einem Aktionsplan verbessern.
Die Lage in Afghanistan wird kritischer
Nach Meldungen aus den USA sei der einzige Luftweg aus Afghanistan heraus momentan unterbrochen. Schuld sei vor allem die Forderung der Taliban. Sie wollen, dass mit den Charterflügen von Qatar Airways auch einige Taliban-Kämpfer nach Doha transportiert werden.
Laut dem Auswärtigen Amt seien durch Flüge, die von Deutschland gechartert wurden, bislang 674 Passagiere aus Kabul ausgeflogen worden. Insgesamt sei hauptsächlich durch andere Wege rund 10.000 Menschen die Ausreise nach Deutschland gelungen.
Im Aktionsplan selbst wird aber dargelegt, dass über 15.000 weiteren Menschen aus Afghanistan die Aufnahme fest zugesagt wurde, diese konnten bislang noch nicht ausreisen – darunter auch 135 deutsche Staatsangehörige. Die FAZ berichtet. Link
Deutschland plant neue Vakzin-Großspende
Das für dieses Jahr gesetzte Ziel von 100 Millionen Dosen, die an anderen Staaten gespendet werden sollten, sei erreicht worden – das teilte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze mit.
Für das kommende Jahr sollen es weitere Spenden von mindestens 75 Millionen Dosen werden. Bei der globalen Impfinitiative COVAX sei es aber nicht nur wichtig, mit Impfstoffspenden zu helfen, sondern auch mit der Logistik.
Bezüglich einer Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe gegen das Coronavirus bleibt Schulze aber skeptisch. Sie wäre offen dafür, wenn es helfen würde. Aber „der Herstellungsprozess moderner Impfstoffe ist technisch so anspruchsvoll und komplex, dass die Aussetzung gar nichts brächte.“. Die Deutsche Welle berichtet. Link
Was die Triage-Entscheidung bedeutet
Das Bundesverfassungsgericht hat es als verfassungswidrig bewertet, dass bisher keine gesetzliche Regelung zur Triage vorhanden ist. Der Gesetzgeber müsse für rechtliche Sicherheit sorgen, damit Menschen mit Behinderung bei der Triage nicht benachteiligt werden.
Das Gericht fordert den Gesetzgeber nun auf, etwas dagegen zu tun, dass Menschen mit Behinderung bei der Triage benachteiligt werden. Es gelte das Prinzip der Gewaltenteilung, sprich Berlin hat Spielraum bei Einschätzungen, Wertungen und Gestaltungen.
Das Gericht gab dennoch ein paar Tipps: Leben darf nicht gegen Leben abgewogen werden. Es sollte ein Mehraugenprinzip bei der Entscheidung gelten. Und es soll eine Dokumentation der Entscheidungen geben, die Hinterbliebene dann nachvollziehen können. Die Tagesschau beantwortet die wichtigsten Fragen zum Urteil. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
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„Entzieht Opfern von Unterdrückung die Stimme“: Bundesregierung kritisiert Auflösung von Memorial in Russland. Tagesspiegel
Reiche Länder, armer Bund: Wie die Bundesländer Milliarden Euro aus Berlin abgreifen – ganz vorn: das reiche Bayern. WirtschaftsWoche
30 Jahre Akteneinsicht: Offene Geheimnisse der Stasi. Süddeutsche Zeitung
Drogen, HIV, Syphilis: Russland verpflichtet Ausländer zu Zwangs-Gesundheitschecks. Welt
Corona: China in der Lockdownschleife. Redaktionsnetzwerk Deutschland
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