Hey Entdecker:in,
gestern fand der erste Prozesstag zum Tod von George Floyd statt. Die US-Fernsehsender übertragen alles Mögliche rund um den Prozess live. Für den angeklagten Polizisten kann es je nach Urteil entweder einen Freispruch geben oder bis zu 75 Jahre Freiheitsstrafe.
„Sie können ihren Augen trauen. Es war Mord“
Den Tod von George Floyd konnte die ganze Welt sehen. 8 Minuten und 46 Sekunden lang knieten die Unterstützer von Floyd vor dem streng gesicherten Gerichtsgebäude. Es war die ursprünglich bekannte Zeit, die der Polizist Derek Chauvin halb auf dem Hals, halb auf dem Nacken des Verstorbenen kniete. Die Staatsanwaltschaft hat die Zeitangabe nun korrigiert auf 9 Minuten und 29 Sekunden.
Nach dem Tod von Floyd kam es in den USA und auch weltweit zu Massenprotesten gegen die tödliche Polizeigewalt gegenüber Schwarzen in den USA und für die Black-Lives-Matter-Bewegung. Die Süddeutsche Zeitung berichtet vom ersten Prozesstag. Link
Lukrative Interessenkonflikte?
Intern wird in der Union weiterhin darüber debattiert, wie die Mitglieder mit Interessenskonflikten umgehen sollen. Recherchen von WDR und SZ zeigen nun weitere Firmengeflechte und Doppelrollen auf.
Konkret geht es um Roy Kühne, Betreiber eines größeren Gesundheitszentrums mit 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Am 18. März 2020, zwei Tage nach Ankündigung des ersten Lockdowns im vergangenen Jahr, forderte der CDU-Politiker einen Rettungsschirm für Physiotherapeuten und andere Heilmittelberufe. Bundesgesundheitsminister Spahn wollte zunächst abwarten, später gab es den Schutzschirm jedoch. Kühne profitierte laut Branchenkennern vermutlich mindestens mit einem hohen fünfstelligen Betrag.
Die Tagesschau berichtet vom Dilemma. Einerseits möchte man Politiker:innen mit Erfahrung im Bundestag haben, auf der anderen Seite können deren Interessen zum Problem werden. Link
„Kriegst eh alles, was Du willst“
Die Österreichische Beteiligungs AG verwaltet Staatsbeteiligungen an österreichischen Konzernen. Während der ÖVP/FPÖ-Koalition war deren Chef Thomas Schmid. Und seit längerem halten sich die Gerüchte, dass Schmid den Posten nur erhalten hat, da es ein „Postenschacher“ zwischen den Koalitionspartnern gab.
Dazu ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, ein Untersuchungsausschuss existiert ebenfalls. Als die Koalition auseinanderfiel, hat Schmid all seine Daten auf seinem Handy gelöscht – sie konnten dennoch rekonstruiert werden. Eine erste Auswertung der Daten liegt der Süddeutschen Zeitung vor. Diese zeigen auch auf, dass Kanzler Sebastian Kurz früh involviert war. Die Süddeutsche Zeitung berichtet. Link
Was es sonst noch zu entdecken gibt:
Rückflüge nach Deutschland: Testpflicht für Reiserückkehrer tritt in Kraft. Tagesschau
Tourismus in Spanien: „Wir werden hier wieder glücklich sein“. Zeit
Coronakrise: Deutschland bekommt bis Ende Juni zehn Millionen Impfdosen von Johnson & Johnson. Spiegel
30 Gigawatt angepeilt: Joe Biden will Milliarden in Offshore-Windparks stecken. FAZ
Sputnik V: Was ist über den Impfstoff aus Russland bekannt? Redaktionsnetzwerk Deutschland
Wirtschaftskrise in Myanmar: Ein Land im Dauerstreik. taz
Ever Given im Suezkanal bewegt sich wieder: Jetzt droht der Ketchup-Effekt. WirtschaftsWoche